Montag, 10. März 2014

Du bist scheiße ... ! ... mündige Bürger unterstützen auch solche Petitionen ...


Gemeint ist die Kondition, die ich gegenwärtig gar nicht habe.
Eigentlich auch nie hatte. Aber hoffentlich nicht igendwann einmal haben werde - sondern hoffentlich alsbald!

Wie das aussieht ??
Ich liege - wie meistens 23h am Tag auf meiner Koje - an meinem Notebook schreibend , den Kopf auf den linken Ellenbogen gestützt.

Und jetzt ist auch schon wieder Schluß!
Nee, nich direkt mit lustig, sondern mit Schreiben und dem vorausgehenden Denken.

Ich hab mir trotzdem nicht vorstellen können, dass ich öffentlichen Behörden
in gewisser Weise auch noch Verständnis vermitteln würde müssen.
Mit herzlichen Grüßen, dieses Mal besonders an die Kondition, die ich gar nicht habe ... ,Thomas Karnasch

P.S. Bist du auch scheiße ???
Mündige Bürger sollten den ernsten Wert auch dieser Petition ( eingelegte Wahlprüfungsbeschwerden ) verstehen UND das gescheite Unterzeichnen nicht vergessen !

Wählertäuschung - § 108a StGB -"Maut für Ausländer" u.a. - wird immer mehr zum Feind der Demokratie! - Wahlprüfungsbeschwerden eingereic...Mehr anzeigen

Wahlprüfungsbeschwerden eingereicht: bitte durch Unterschrift + weitersagen unterstützen! -...
https://www.openpetition.de/petition/online/wahlpruefungsbeschwerden-eingereicht-bitte-durch-unterschrift-weitersagen-unterstuetzen
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Dienstag, 4. März 2014

Putin verspricht in Pressekonferenz, kein weiteres Besetzen bzw. Betreten ukrainischen Landes

Wladimir Putin verteidigt das Besetzen der autonomen Halbinsel Krim, mit den
Verfehlungen westlicher Staaten in der Vergangenheit. Und spricht dabei konkret
Afghanistan an. Beides verstößt gegen internationales Recht! - da können auch
Mitglieder der Regierung in Moskau noch so sehr im Fall der offenbar sogar
hinterhältigen Besetzung der Krim was anderes behaupten.
Moskau hat also vorher gar keinen Kontakt zu Ukrainern aufgenommen ???
Was also dann auch als hinterhältig einzuordnen ist!

Gerade Regierungen, die einen ständigen Sitz im UN Sicherheitsrat und zudem ein
Veto-Recht innehaben, dürfen sich solch inakzeptables Einfallen in ein anderes Land
schon gar nicht erlauben! Haben also vielmehr die Pflicht, inakzeptables Handeln von
Regierungen gegenüber anderen Staaten aufzunehmen und zu intervenieren!

Das immer noch anhaltende Morden in Syrien haben also besonders Moskau, Peking
 und Washington zu verantworten. Die Weltgesellschaft muss alles dafür tun, dass diese
Unterlassungssünden vor dem internationalen Strafgerichtshof zur Sprache kommen!
Die vernünftigeren Regierungen in Paris und London sollten sich öffentlich dafür
aussprechen, dass dieses unsägliche Veto-Recht abgeschafft wird!

Echten Volksvertretern wird da schnell klar, dass solche Verfehlungen wie die um
Syrien absolut inakzeptabel sind - und das dafür mitverantwortliche Regierungen
im Grunde auf gar keinen Fall das Recht haben können, auch noch aus egozentrischen
Motiven weiter Gebrauch vom Veto-Recht zu machen.

Besonders innerhalb der Nato hätte doch auffallen müssen, dass die Nato-Erweiterung
besonders in der Art und Weise würde Dissonanzen schaffen.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
Eingestellt von um Keine Kommentare:

Montag, 24. Februar 2014

Wählertäuschung § 108a StGB - bitte Petition zu Wahlprüfungsbeschwerden unterschreiben! - wird immer mehr zum Feind der Demokratie!



  • Von: Thomas Karnasch
  • An: Bundesverfassungsgericht - Az. I: AR 345/14
  • Region: Bundesrepublick Deutschland
    Kategorie: Bürgerrechte mehr
  • Status: Petition in Zeichnung
  • 179 Tage verbleibend
  • 31 Unterstützer
    0% erreicht
    500.000 benötigt
Deutschland

Wahlprüfungsbeschwerden eingereicht: bitte durch Unterschrift + weitersagen unterstützen!

- Hallo liebe Mitbürger in der Bundesrepublick Deutschland!

Am 14. und 21. Januar 2014 wurden jeweils gegen die Bundestagswahl und Landtagswahl in Hessen vom 22.09.2013 - sowie die Landtagswahl in Bayern vom 15.09.2013 Wahlprüfungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht eingereicht:
"unter Verweisung auf das Grundgesetz bzw. Strafgesetzbuch Paragraph 108a Wählertäuschung legt der Beschwerdeführer Wahlprüfungsbeschwerde gegen die Bundestagswahl (Hessenwahl/ Bayernwahl) vom 22.09.2013 (bzw. 15.09.2013) ein. Leider hat der Beschwerdeführer bis zuletzt wohl vergeblich gehofft, dass andere Bürger aus unserer Gesellschaft diese bedeutende/n Wahlprüfungsbeschwerde/n würden einlegen.
Nicht zuletzt ist es doch die Aufgabe der Opposition innerhalb eines Parlaments, mögliche Verfehlungen durch die Regierung zu registrieren und entsprechend der eigenen Verpflichtungen gegenüber der Gesellschaft wahrzunehmen und zu behandeln!"

Besonders Politiker, die in eine Regierung berufen werden, gelobigen vorher höchst feierlich über ihren abgelegten Eid:
"Die Eidesformel des deutschen Bundespräsidenten, Bundeskanzlers und der Bundesminister nach Art. 56 (und Art. 64) GG lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“ Der Eid wird vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages (und beim Bundespräsidenten zusätzlich vor den Mitgliedern des Bundesrates) abgehalten."
Doch schon bald nach der Vereidigung machen Poltiker nicht selten den Eindruck, als hätten sie die Vereidigung schon wieder vergessen! Quelle: Wikipedia

Vermutlich wissen 99,99% der Bundesbürger gar nicht, dass die erwähnten Wahlprüfungs-beschwerden beim Bundesverfassungericht eingereicht wurden. Was darüber hinaus auch eine klare Pflichtverletzung seitens der deutschen Medien darstellt!
Was weiter verdeutlicht, dass wir durch das verbreitete Öffentlichmachen dieser Tatsachen Politik und Medien gleichermaßen sozusagen die Leviten lesen können.

Ziel ist es, das zunehmend unbefriedigende Pflichtbewußtsein der Politik zu rügen. Und die Wahlgesetze um eben mögliche Verfehlungen durch die Politik zu erweitern bzw. zu verändern! Siehe die unglaublich selbstgefällige Diäten-Erhöhung durch die Bundes-regierungskoalition, obwohl praktisch alle Bundes- bzw. Landtagabgeordneten sowie Medien nicht nur von den eingelegten Wahlprüfungsbeschwerden Kenntnis haben, sondern noch ausführlicher von den vorher jeweils erstatteten Strafanzeigen wegen Eid-Bruch und Wählertäuschung. Die Staatsanwaltschaften zeigten sich einerseits überfordert - aber noch mehr unwillig ihre Pflicht zu tun - wahrscheinlich jeweils auf Anordnung von CDU/CSU.

Materielle Verfassungsmäßigkeit
„Das Gesetz muss in jeder Hinsicht materiell verfassungsmäßig sein. Bei der Prüfung kann es notwendig sein, nicht (nur) auf den zu entscheidenden Einzelfall einzugehen, sondern die Verfassungskonformität des Gesetzes schlechthin zu prüfen. Im Regelfall wird aber in einer Klausur und Hausarbeit - wenn sich aus dem Sachverhalt nichts anderes ergibt - allein die Verhältnismäßigkeit des Grundrechtseingriffs durch das Gesetz zu prüfen sein (siehe zum Verhältnismäßigkeitsprinzip auch  diesen Hinweis).“

© Klaus Grupp, (Universität des Saarlandes) und Ulrich Stelkens (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)

Wahlprüfungsbeschwerde
"Die Wahlprüfungsbeschwerde ist im deutschen Recht ein Rechtsmittel im Verfahren zur Prüfung der Gültigkeit einer Wahl. Ist die Wahlprüfungsbeschwerde zulässig und begründet, wird das Ergebnis im Ganzen oder teilweise geändert. Auch die erneute Durchführung der Wahl kann angeordnet werden." Quelle: Wikipedia

Es wurde u.a. beantragt, die Wahl jeweils als unrechtmäßig zu erklären - jeweils den Wahlkampf zu rügen - aber nicht den Bundestag bzw. Landtag aufzulösen.
Weiter wurde beantragt, den Verantwortlichen ein zeitlich vorgebenes Ausscheiden mindestens aus ihren aktuellen Ämtern aufzuerlegen.
Begründung:
Die Justiz - die bestmögliche Rechtsprechung - stellt einen wesentlichen Grundpfeiler einer lebhaften Gesellschaft - eines Staates dar. Leider hat sich auch in der deutschen Justiz ein gewisser Reformstau angehäuft. Was insgesamt einen gesellschaftlichen Schaden von gut 100 Milliarden Euro verursachn dürfte - und das Jahr für Jahr! Dann sollten doch gerade höchst feierlich vereidigte Politiker es beinah gar nicht erwarten können, sich an die Abarbeit dieses Reformstaus machen zu können. - Doch meistens ist der Wille zur zukunftsfähigen Weiterentwicklung besonders der Justiz kaum bis gar nicht wahrzunehmen.
Und das ist mittlerweile nicht hinnehmbar - absolut inakzeptabel!

Darüber hinaus ist bzw. sind die Wahlprüfungsbeschwerde/n auch von erheblichem internationalen Interesse. Denn auch in praktisch allen anderen Ländern auf unserem Heimatplaneten wird sich wahrnehmbar nach dem höchst feierlichen Ableisten der Vereidigung schon bald praktisch nicht mehr an die eigenen Versprechen erinnert.
Es geht also insgesamt darum, die dringend nötige zukunftsfähige Weiterentwicklung der Gesellschaft voran zu bringen.

Die Rechtsprechung ist zu sehr aus der Sicht der Politik aufgebaut. Das heißt, die Rechtsprechung muss an vielen Stellen umgedeutet bzw. umformuliert werden, damit sie ihrer grundlegenden Aufgabe besser gerecht werden kann, um noch besser aus Sicht der Gesellschaft Recht sprechen zu können

Ein Beispiel:
Politiker und Medien: der Verkauf von Nacktfotos von Kindern sei erlaubt.
" Schockierend: das mit Nacktfotos von Kindern Geld gemacht wird ...
Ich verstehe den demokratischen Rechtstaat so, dass nicht automatisch erlaubt
ist, was nicht grundsätzlich gesetzlich verboten ist!
Kinder sind Schutzbefohlene und haben schon dadurch besondere Persönlich-
keitsrechte! Nach meiner Überzeugung darf mit Nacktfotos von Kindern
grundsätzlich kein Geld gemacht werden! Da liegt nach meiner Überzeugung
ein eklatanter Interpretationsfehler vor.
Voraussetzung wäre in jedem Fall, dass die Kinder vorher ausführlich darüber
aufgeklärt werden und selbstverständlich damit einverstanden sein müssten,
dass Nacktfotos von ihnen für Geld verkauft, das Nacktfotos von ihnen für
Geld ins Internet gestellt werden sollen. Kinder würden das mit ziemlicher
Sicherheit zu 100% ablehnen.
Mit herzlichen Grüßen, besonders an alle Kinder und Jugendlichen in der Welt,
Thomas Karnasch "

Moringen, den 22.02.2014
Thomas Karnasch, unabhängiger international anerkannter Philosoph
Im Namen aller Unterzeichner/innen.
Moringen, 22.02.2014 (aktiv bis 21.08.2014)

Debatte zur Petition

PRO: Die 500.000 sind natürlich wünschenswert - aber sicher nicht erforderlich! Doch wir alle wissen, je mehr unterzeichnen, desto mehr muss die Politik ihr partei und machttaktisches Spielchen überdenken!
Noch kein CONTRA Argument.
>>> Schreiben Sie das erste CONTRA-Petition Argument

Warum Unterstützer unterschreiben

Der Marburger Bund ist und bleibt die führende Stimme der angestellten Ärzte/innen in der BRD !! Ich möchte dazu beitragen, dass dies den Tatsachen entspricht. Tarifautonomie ist politisch wichtig und zu erhalten.
Die Regierung handelt nicht im Interesse des Volkes. Sie verscheuert das seit Generationen erarbeitete Vermögen und die Infrastruktur durch "private public partnerships", enthält sich beim Thema Genmais der Stimme, wissend, das die Zulassung dann kom ...

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  • Weiffen Uwe Lichtenau vor 33 min.
  • Volker Götze Thalheim vor 4 h.
  • Martin Geibel Grünheide (Mark) vor 7 h.
  • Bernhard Heilmann Mülheim vor 7 h.
  • Peter Dürr Idar-Oberstein vor 9 h.
  • Nicht öffentlich Dippoldiswalde vor 9 h.
  • Nicht öffentlich Gnarrenburg vor 9 h.
  • Nicht öffentlich Neubulach vor 9 h.
  • Andrea Schätz Stammham vor 9 h.
  • Nicht öffentlich Hildesheim vor 9 h.

Petitionsverlauf

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Dienstag, 18. Februar 2014

Die rechtspopulistische CSU sollte sich nach christlichem Verständnis bei Rumänen und Bulgaren entschuldigen!

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Das es auch in Deutschland verstärkt dahingehende ausländerfeindliche Tendenzen
gibt, wussten die CSU Verantwortlichen offenbar wieder einmal nur zu genau.
Spanien: Gelungene Integration von Rumänen
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Spanien: Gelungene Rumänen-Integration

Information

Anfang des Jahres gab es in einigen EU-Ländern Befürchtungen einer Einwanderungswelle aus Bulgarien und Rumänien im Rahmen der der Arbeitnehmerfreizügigkeit. In Spanien leben bereits mehr als eine Million Rumänen.

Quelle: Das Erste

Links

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Donnerstag, 13. Februar 2014

So stellt sich die Regierung Merkel den Umgang mit der Opposition vor...


Foto: Will you be my friend? www.k9commandobook.com
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Montag, 27. Januar 2014

Angela Merkel/Klaus Wowereit: das Ende einer Politiker-Karriere: Staatsanwaltschaft Berlin hält Merkel für schuldig!

-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Angela Merkel/Klaus Wowereit: das Ende einer Politiker-Karriere: Staatsanwaltschaft Berlin hält Merkel für schuldig!
Datum: Mon, 27 Jan 2014 13:52:45 +0100
Von: Politiker unter kritischer Beobachtung <politiker-unter-kritischer-beobachtung@web.de>
An: info@cdu.de, Thomas Karnasch <thomaskarnasch@gmail.com>


Thomas Karnasch, unabhängiger international anerkannter Philosoph


Auch die Staatsanwaltschaft Berlin hat offenbar auf Anordnung der Politik ( Merkel/
Leutheusser-Schnarrenberger) überfällige Strafermittlungen verweigert.
Ich schicke u.a. an die Staatsanwaltschaft Berlin zweite unten folgend eingefügte Mail vom
16.12.2013 mit sechs Belegen über eben 6 u.a. an die Staatsanwaltschaft Berlin gerichtete
Strafanzeigen-Mails und doch zeigt sich die Staatsanwaltschaft Berlin derart abgezockt,
um nicht zu sagen abgestumpft.
Die Erfahrung aus den mittlerweile zahlreichen von hier vorgenommenen Veröffentlichungen
im Zusammenhang mit staatsanwaltlichen "Ermittlungs"-Schreiben hat vor Augen geführt,
dass Staatsanwaltschaften eher ein ordentliches, also  mehr gesetzeskonformes Schreiben
aufsetzen, wenn eher kaum bis keine strafrechtlichen Anhaltspunkte festzustellen sind.

Die folgende eingefügte Mail der angeblichen Oberstaatsanwältin Herbeht belegt hingegen
eindeutig, dass die Staatsanwaltschaft Berlin sich offenbar beinah mit Händen und Füßen
gegen Strafermittlungen verweigert und deshalb kurzerhand die Existenz von mehreren
Strafanzeigen Mails - von mir tatsächlich an die Staatsanwaltschaft Berlin von April bis
Dezember 2013 versendet, wie die nachfolgenden eingefügten Email-Gesendet-Reporte
beweisen, auf unglaublich schamlose Art und Weise in Frage stellt.
Offensichtlich hatte die Staatsanwaltschaft Berlin gar nicht vor, überhaupt auf meine
Strafanzeigen zu reagieren.
Erst als ich schriftlich gegenüber bayerischen Staatsanwaltschaften monierte, dass auch ein
Parlament im Grunde erst dann rechtmäßig sein kann, wenn Ermittlungen im Zuge von
Strafanzeigen gesetzeskonform zum Abschluss gebracht wurden UND die Ermittlungen
negativ ausgefallen sind, erst dann kann auch ein Parlament legitim sein !
 
 
 
= Was also auch im Zusammenhang mit der Bundestagswahl eindeutig nicht der Fall ist!
In absehbarer Zeit werden Millionen BürgerInnen auch in Deutschland davon Kenntnis
haben!
Letztens lief ein dreistündiger Spielfilm:
Die konservative Regierung ( mit blonder Kanzlerin, ähnlicher Frisur) macht die
Rechtsaußen stark. Und Berater müssen ihre Kanzlerin beschwören mit den Linken
zusammen zu arbeiten um die neue Nazi-Ideologie zu verhindern.

Am 16.12.2013 10:13, schrieb Simone Herbeth:
Staatsanwaltschaft Berlin
222 Js 2063/13

    Sehr geehrter Herr Karnasch,

auf Ihre E-Mail vom 8. Dezember 2013 teile ich mit, dass eine Strafanzeige vom 17. September 2013 hier nicht feststellbar ist. Falls Sie auf Ihre Eingabe vom 5. Dezember 2013 einen Bescheid wünschen, wird um Mitteilung Ihrer postalischen Adresse zum o.g. Aktenzeichen gebeten.

Mit freundlichen Grüßen
Herbeth
Oberstaatsanwältin


-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Re: Hallo Frau Oberstaatsanwältin, ich bedanke mich für ihre Reaktion.
Datum: Mon, 16 Dec 2013 15:09:56 +0100
Von: Politiker unter kritischer Beobachtung <politiker-unter-kritischer-beobachtung@web.de>
Antwort an: unabhaengige-buergerinformation-zukunft@web.de
Organisation: Politiker unter kritischer Beobachtung
An: poststelle@sta-an.bayern.de, poststelle@sta-ab.bayern.de, poststelle@sta-a.bayern.de, poststelle@sta-ba.bayern.de, poststelle@sta-bt.bayern.de, Poststelle@sta-co.bayern.de, poststelle@sta-deg.bayern.de, poststelle@sta-ho.bayern.de, poststelle@sta-in.bayern.de, poststelle@sta-ke.bayern.de, poststelle@sta-la.bayern.de, poststelle@sta-mm.bayern.de, poststelle@sta-m2.bayern.de, poststelle@sta-m1.bayern.de, poststelle@sta-nfue.bayern.de, poststelle@sta-pa.bayern.de, poststelle@sta-r.bayern.de, poststelle@sta-sw.bayern.de, poststelle@sta-ts.bayern.de, poststelle@sta-wen.bayern.de, poststelle@sta-wue.bayern.de, poststelle@gensta-ba.bayern.de, poststelle@gensta-m.bayern.de, poststelle@gensta-n.bayern.de, poststelle@sta-am.bayern.de, politiker-unter-kritischer-beobachtung@web.de, info@csu-bayern.de, info@spd.de, simone.herbeth@sta.berlin.de, info@cdu.de, info@fdp.de, info@gruene.de, info@die-linke.de


Thomas Karnasch, unabhängiger international anerkannter Philosoph

Weiterer Nachtrag zum Wahlbetrug:
Weiter unten ist ein Auszug des Gerichtsverfahrens um die Hessenwahl vom 22.09.2013 um die Urteilsbegründung durch den VGH in Hessen eingefügt.
Betrifft: Wähler müssten "ohne jede unzulässige Beeinflussung staatlicher oder nichtstaatlicher Seite" zu ihrer Wahlentscheidung finden, heißt es in der Begründung des VGH. Weitere Ausführungen zu diesem Unrteil von der Internet-Seite des hessischen Rundfunks sind unter Link eingefügt!

Ich kann das durchaus nachvollziehen, dass Staatsanwaltschaften Hemmungen dabei haben, mögliche
Strafanzeigen gegen Politiker zu verfolgen: "Staatsanwaltschaften sind weisungsgebunden", ja, aber im Grunde einzig und allein gegenüber dem Grunsgesetz der Bundesrepublick Deutschland!

Und sollten Politiker in Zukunft Staatsanwaltschaften von nötigen Ermittlungen abbringen wollen, dann gibt
es u.a. die Möglichkeit, darüber alle Staatsanwaltschaften und Polizeidienststellen zu unterrichten!
Und darüber hinaus eine entsprechende Meldung auch gegenüber ausländischen Medien publik zu machen!
Mit der gleichzeitigen Ankündigung, Ermittlungen gegen verantwortliche Politiker einleiten zu wollen!

Wenn Staatsanwaltschaften nach meinen Erfahrungen ermitteln wollen, dann nehmen sie, wenn nötig, relativ
zügig mit dem Anzeigenerstatter ggf. über eine Re:-Mail Kontakt bezüglich des fehlenden Absenders auf!
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch

-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Re: Belege übe rin diesem Fall weiteren konservativen Demokratie/Macht-Missbrauch!
Datum: Wed, 10 Apr 2013 19:18:38 +0200
Von: Thomas Karnasch <thomaskarnasch@gmail.com>
An: info@drb-berlin.de
Kopie (CC): pressestelle@senjust.berlin.de, info@cdu.de, info@spd.de, info@gruene.de, info@fdp.de, info@csu-bayern.de, info@die-linke.de, pressestelle@seninnsport.berlin.de, poststelle@sta.berlin.de, poststelle@gsta.berlin.de, thomaskarnasch@gmail.com

-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Zur Strafanzeige gegen Kanzlerin Merkel - wegen u.a. Merkels freiwilliger Stasi-Spitzelmittäterschaft
Datum: Thu, 25 Apr 2013 15:15:55 +0200
Von: Thomas Karnasch <thomaskarnasch@gmail.com>
An: pressestelle@senjust.berlin.de, poststelle@sta.berlin.de, poststelle@gsta.berlin.de, pressestelle@seninnsport.berlin.de, info@cdu.de
-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Re: Zur Strafanzeige gegen Kanzlerin Merkel - wegen u.a. Merkels freiwilliger Stasi-Spitzelmittäterschaft
Datum: Tue, 10 Sep 2013 10:30:23 +0200
Von: Thomas Karnasch <thomaskarnasch@gmail.com>
An: pressestelle@senjust.berlin.de, poststelle@sta.berlin.de, poststelle@gsta.berlin.de, pressestelle@seninnsport.berlin.de, info@cdu.de, info@fdp.de, info@spd.de, info@gruene.de, info@csu-bayern.de, info@csu-bayern.de

-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Re: Zur Strafanzeige gegen Kanzlerin Merkel - wegen u.a.weitreichendem Demokratie-Missbrauch & Veruntreuung von Steuergeldern!
Datum: Thu, 12 Sep 2013 15:04:37 +0200
Von: Thomas Karnasch <thomaskarnasch@gmail.com>
An: pressestelle@senjust.berlin.de, poststelle@sta.berlin.de, poststelle@gsta.berlin.de, pressestelle@seninnsport.berlin.de, info@cdu.de, info@fdp.de, info@spd.de, info@gruene.de, info@csu-bayern.de, info@csu-bayern.de

-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Weitere Belege zur unzulässigen Beeinflussung von WählerInnen: "Wähler müssten ohne jede unzulässige Beeinflussung..."
Datum: Tue, 24 Sep 2013 16:25:48 +0200
Von: Thomas Karnasch <thomaskarnasch@gmail.com>
An: landeswahlleiter@bayern.de, landeswahlleiter@hessen.de, Kontakt@bundeswahlleiter.de, poststelle@sta-m1.bayern.de, poststelle@sta-wiesbaden.justiz.hessen.de, verwaltung@sta-neubrandenburg.mv-justiz.de, pressesprecher@sta-neubrandenburg.mv-justiz.de, pressestelle@senjust.berlin.de, pressestelle@seninnsport.berlin.de, poststelle@sta.berlin.de, poststelle@gsta.berlin.de


Thomas Karnasch,unabhängiger international anerkannter Philosoph

An die Wahlleitung zur Bundestagswahl
An die Landeswahlleitung in Bayern
An die Landeswahlleitung in Hessen
An die Staatsanwaltschaft München I
An die Straatsanwaltschaft Neubrandenburg
An die Staatsanwaltschaft Wiesbaden
Betrifft: Wähler müssten "ohne jede unzulässige Beeinflussung staatlicher oder nichtstaatlicher Seite" zu ihrer Wahlentscheidung finden, heißt es in der Begründung des VGH. Weitere Ausführungen zu diesem Unrteil von der Internet-Seite des hessischen Rundfunks sind unter Link oder weiter unten eingefügt!
Siehe bitte Anlage II

Liebe Damen und Herren,

in dem oben abgebildeten Satz  der Begründung durch  den Verwaltungsgerichtshof in Hessen,ist 
ein  wichtiger Grundsatz zu entnehmen,der praktisch die tatsächliche "unzulässige Beeinflussung staatlicher Seite" sowohl bei der Bundestagswahl am 22.09.2013,der am selben Tag stattgefundenen Landtagswahl in Hessen,sowie der am vorausgegangenen Sonntag,den 15.09.2013 belegt!
Denn,die sowohl vom bayerischen als auch vom hessischen Ministerpräsidenten Wochen vor den Wahlen
aufgestellte offenbar rechtswidrige(Rechtswissenschaftler!)Forderung nach einer PKW-Maut für ausländische Touristen hat unzweifelhaft zu einer deutlichen Veränderung des Wählerwillens jeweils bei den drei betreffenden Wahlen geführt!

Es gibt also tatsächlich mehr oder weniger regelmäßig Wahlfälschung in Deutschland,was zwei Wissenschaftler herausgefunden haben,es aber aus Angst vor Repressalien lieber in einer britischen Zeitung veröffentlicht haben!
Siehe bitte Anlage III

Der weiter unten folgende Text beschreibt einen Missbrauch mit veruntreuung von Steuergeldern durch diese
Bundesregierung im Zusammenhang mit der rechtswidrigen zwischenzeitlichen Laufzeitverlängerung der Atommeiler, der ähnlich gelagert ist,wie der jüngst publik gewordene Fall,wo mittlerweile die Staatsanwaltschaft in Thüringen die Aufhebung der Immunität der thüringischen Ministerpräsidentin Lieberknecht beantragt hat,um offenbar aufgrund von Machtissbrauch mit einhergehender Veruntreuung von Steuergeldern Ermittlungen aufnehmen zu können. Und da gebietet es doch auch der Gleichbehandlungsgrundsatz,im Falle der unten geschilderten  weit umfangreicheren
Verfehlungen durch diese Bundesregierung praktischgleiches einzuleiten.

Anlage I beinhaltet noch einmal das Faxschreiben!
Anlage IV beinhalten Belegeüber sträfliches Fehlverhalten deutscher Medien im Bundestagswahlkampf.
Möglicherweise erhalten Sie weitere Schreiben.
Erstmal soweit.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Strafanzeigen zum Wahlbetrug: Auch Angela Merkel dürfte hiermit nach Seehofer und Bouffier überführt sein!
Datum: Mon, 18 Nov 2013 12:10:42 +0100
Von: Thomas Karnasch <thomaskarnasch@gmail.com>
An: landeswahlleiter@hessen.de, Kontakt@bundeswahlleiter.de, poststelle@sta-wiesbaden.justiz.hessen.de, verwaltung@sta-neubrandenburg.mv-justiz.de, pressesprecher@sta-neubrandenburg.mv-justiz.de, pressestelle@senjust.berlin.de, pressestelle@seninnsport.berlin.de, poststelle@sta.berlin.de, poststelle@gsta.berlin.de




-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Re: Hallo, warum ist in der Anzeige gegen Facebook Deutschland noch nichts passiert ???
Datum: Mon, 18 Nov 2013 11:33:32 +0100
Von: Thomas Karnasch <thomaskarnasch@gmail.com>
An: pressestelle@senjust.berlin.de, poststelle@sta.berlin.de


Am 21.03.2013 19:31, schrieb Thomas Karnasch:
Thomas Karnasch,unabhängiger international anerkannter Philosoph

Staatsanwaltschaft Berlin
Turmstraße 91
10559 Berlin
Stadtplan

Postanschrift:
10548 Berlin

Tel.: +49 (0)30 9014 0
Fax: +49 (0)30 9014 3310
E-Mail | EGVP

Betrifft: Anzeige gegen Facebook Deutschland wegen elementarer Gesetzesverstöße!

= Weiteres folgt weiter unten!
Mit freundlichen Grüßen Thomas Karnasch

Die Webseiten unter www.facebook.de und die auf diesen Seiten vorgehaltenen Dienste werden dir angeboten von:
Facebook Ireland Limited Hanover Reach, 5-7 Hanover Quay, Dublin 2 Ireland
Kontaktformular oder impressum-support@support.facebook.com
Vorstand: Sonia Flynn, Theodore Ullyot

Hallo,Facebook Deutschland verstößt elementar gegen das Grundgesetz!

Hallo,Facebook verstößt in Deutschland elementar gegen das Grundgesetz - gegen die Verfassung der Bundesrepublick Deutschland !!! = gegen Beleidigungen und übler Nachrede in von Nutzern/anderen geposteten Beiträgen und Kommentaren muss mindestens löschend vorgegangen werden können !!! Und zwar nicht nur von Betreibern/Administratoren sondern auch von beleidgten Besuchern eines jeden Facebook-Accounts !!! = Beleidigungen und üble Nachrede sind in der Bundesrepublick Deutschland strafbar !!! Und in der Art und Weise muss gegen Beleidigungen und übler Nachrede auch vorgegangen werden - können !!! Hab ich mehrmals schon versucht,ist aber im System Facebook Deutschland nicht vorgesehen. = Das kann richtig teuer für Facebook werden,wenn da nicht innerhalb von 14 Tagen dementsprechend für nachhaltige Veränderung bzw. Vorsorge gesorgt wird !!! Mit freundlichen Grüßen Thomas Karnasch, unabhängiger international anerkannter Philosph

P.S. Solche Zustände können auch Fremdenfeindlichkeit,Diskriminierung,Mobbing und auch Gewalt fördern! 

  • Klaus Dilger facebook Deutschland unterstützt eindeutig rassistische und volksverhetzende Seiten wie Pro NRW und ihre Unterorganistaionen, trotz mehrmaliger Meldung wurde nicht reagiert, ihr macht euch schuldig damit und ihr wisst was ihr tut, schämt euch!
  • Andre Rustemeyer Bekommt mal lieber eure App hin so was beschissenes hab ich noch nie erlebt,jeder Arbeitnehmer würde die Kündigung bekommen wenn er so eine Arbeit abliefert...und eure Seite hier im Netz wird auch immer schlechter was damals gut anfing ist heute nur noch unübersichtlich und Katastrophal!!!!Ich habe fertig....


Eingestellt von um Keine Kommentare:

Volker Bouffier/Angela Merkel - das Ende einer Politiker-Karriere: auch Staatsanwaltschaften in Hessen halten Merkel-CDU für schuldig (nach wie vor ungelöster Korruptionsfall um die CDU) !

-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Volker Bouffier/Angela Merkel - das Ende einer Politiker-Karriere: auch Staatsanwaltschaften in Hessen halten Merkel-CDU für schuldig(nach wie vor ungelöster Korruptionsfall um die CDU)!
Datum: Mon, 27 Jan 2014 14:50:14 +0100
Von: Politiker unter kritischer Beobachtung <politiker-unter-kritischer-beobachtung@web.de>
An: info@die-linke.de, info@gruene.de, info@fdp.de, Thomas Karnasch <thomaskarnasch@gmail.com>


Thomas Karnasch, unabhängiger international anerkannter Philosoph


Auch die Staatsanwaltschaft Wiesbaden hält den von mir angezeigten Fall von Korruption
um die Göttinger Anwaltskanzlei des ehemaligen CDU-MdL und Wulff-Spezies,
Harald Noack, für gegeben und nimmt deshalb schamloser Weise diese gegliederte
Strafanzeigen-Mail an sich, anstatt diese im Falle vieler nicht aus Hessen stammender
CDU Vorstandsmitglieder, im Falle der Göttinger Anwaltskanzlei, im Falle der Mitglieder
der niedersächsischen Landesregierung u. im Falle des FDP Politikers Guido Westerwelle
den anderen gleichzeitig mit angeschriebenen Staatsanwaltschaften in Niedersachsen,
Berlin, NRW u.a. zu überlassen.
= Was zudem gewissermaßen belegt, dass dieser ganze Justiz-Betrug von unglaublichem
Ausmaß abgesprochen worden sein muss!
Und das möglicherweise unter Anordnung seitens der Regierung Merkel.

Diese dokumentarische Nachricht belegt auf erschütternde Weise, dass ausgerechnet
Staatsanwälte mitunter was von chronischen Betrügern haben.
Auf Indoktrination durch besonders die machsüchtige konservative Politik einerseits
und sich selbst quasi an die Kette legen durch immer zahlreichere Staatsanwaltschaften.

Die beiden nachfolgenden Schreiben der Staatsanwaltschaften in Gießen und Limburg an
d. Lahn sollen über das Weiterleiten der Wahlbetrugs-Strafanzeige an die Staatsan-
waltschaft Wiesbaden wegen angeblicher Unzuständigkeit informieren. Und das dritte
eingefügte Schreiben der Staatsanwaltschaft Wiesbaden belegt im Korruptionsfall Fall
genau das Gegenteil, nämlich, dass die Staatsanwaltschaft Wiesbaden allenernstes die
Strafanzeige gegen mehrere Anwälte und Politiker insbesondere aus Niedersachsen
allenernstes schamloser Weise unzustänigkeitshalber an sich genommen hat!

Und dieses:"wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahren abgelehnt" - unterstreicht
zusätzlich die Schamlosigkeit - auch von seiten der hessischen Landesregierung!
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch

P.S. Je länger die Verantwortlichen ihren längst überfälligen Rücktritt hinauszögern,desto
weitaus größer wird der ohnehin schon entstandene internationale Schaden ausfallen!

= Siehe Peking:
Da schau her, und diese Merkel-Regierung hat Jahre lang den schönen Schein vorge-
gaukelt. Da können wir uns abermals wie Diktatoren aufführen und einen Bürger und
Menschenrechtler einfach mal so für vier Jahre in den Bau schicken.
= Auch die Regierung in Peking stellt damit unglaublicher Weise klar, dass die gegen
viele Mitglieder der chinesischen Regierung erhobenen Vorwürfe der Korruption der
Wahrheit entsptrechen. Und provoziert gleichzeitig mit ihrem blinden Aktionismus
landesweite Massen-Demonstrationen.


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