Erschütternde Beweise: Besonders auch deutschen Medien macht sowas offensichtlich kaum was aus:"§ 86 StGB Verbreiten von Propagandamitteln"

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1.     § 86a StGB Verwenden von Kennzeichen ... - Dejure.org

dejure.org/gesetze/StGB/86a.html

·  Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ... Billigen von Straftaten; Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger .

·  § 86 StGB Verbreiten von Propagandamitteln ... - Dejure.org

dejure.org/gesetze/StGB/86.html

·  Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen. (1) Wer ... Billigen von Straftaten; Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger .

·  Rechtsprechung zu § 86a StGB - Seite 1 von 7 - dejure.org

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·  Billigen von Straftaten; Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger ... BGH, 15.03.2007 - 3 StR 486/06. Strafbarkeit der Darstellung durchgestrichener ...

·  [PDF]Das strafbare Verwenden von Kennzeichen ...

www.bundestag.de/.../das_strafbare_verwenden_von_kennzeichen_verfa...

·  von R Trips-Hebert - ‎2014 - ‎Ähnliche Artikel

28.02.2014 - Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger ... sungswidrigen Organisation zu verbreiten oder öffentlich, in einer Versammlung oder in verbrei- ... aus, von denen 12.219 Straftaten auf die Propagandadelikte – also § 86 .... deren Tätigkeit und Zielsetzung rechtlich missbilligt wird.25 Die ...

·  Billigen von Straftaten und Verwenden von Kennzeichen ...

https://beck-online.beck.de/?vpath...2003.1200.1.htm

·  OLG Karlsruhe: Billigen von Straftaten und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen Beschluß vom 15.11.2002 - 1 Ws 179/02 | StGB ...

·  OLG Karlsruhe: ehre, organisation, verwechslungsgefahr ...

www.jusmeum.de › Urteile › Oberlandesgericht Karlsruhe

·  OLG Karlsruhe Beschluß vom 15.11.2002, 1 Ws 179/02 Billigen von Straftaten; Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen Leitsätze 1.

·  Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger ...

de.wikipedia.org/.../Verwenden_von_Kennzeichen_verfassungswidriger...

·  Weiter zu Kennzeichen ehemaliger nationalsozialistischer ... - [Bearbeiten]. Der § 86 Abs. 1 Nr. 4 StGB zielt auf die ehemaligen ...

·  OLG Karlsruhe 1. Strafsenat Beschluss | Billigen von Straftaten

www.juris.de/jportal/prev/KORE416032003

·  Beschreibung: OLG Karlsruhe 1. Strafsenat | 1 Ws 179/02. Beschluss | Billigen von Straftaten; Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ...

·  Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger ...

www.gangway.de/gangway.asp?cat1id=6&cat2id=41...4462...

·  Zum Verständnis - Der Gesetzestext: § 86a StGB Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren ...

·  Recht gegen Rechts: Die wichtigsten Paragrafen

www.recht-gegen-rechts.de › Start › GESETZE GEGEN RECHTS

1. Bei den folgenden Straftaten kommt es darauf an, ob sie in der Öffentlichkeit ... und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, ... B. mit Bombenbastel-Anleitungen im Internet), sie öffentlich zu billigen oder zu ...

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Politiker hat in Interview praktisch versprochen, sich jetzt voll zum Wohle der Gesellschaft reinhängen zu wollen!

Allen Ernstes hat betreffender Politiker in Interview zu den beiden Journalisten gemeint,
sie hätten keine Ahnung von Politik. Und, wer hat wann und wie Ahnung von Politik ???
Nun, hätten z.B. die meisten der EU-Machthaber Ahnung von Politik, dann wäre das
im Ukraine-Konflikt bzw. Krieg gar nicht erst soweit gekommen!
Denn, Ahnung muss doch unweigerlich auch bedeuten, die Bedeutung des notwendigen
Hinterfragens zu verstehen, den Sinn des aufmerksamen Zuhörens von Vorträgen von
Wissenschaftlern und anderen Experten auch verstanden zu haben!
Ahnung bedeutet freilich auch, relativ schnell auf z.B. die vorgestellte Neigetechnik
für Photovoltaikanlagen zu reagieren!
Oh, oh, die Weltgesellschaft ist überwiegend von ahnungslosen Politikern umgeben!
Die unter Ahnung eher zumeist verstehen, sich vielredend und doch wenigsagend in
der Öffentlichkeit zu präsentieren: wie icke, meiner ebend, eine effiziente
Karriereleiter erschaffe ... habs (Politiker) doch schon immer irgendwie geahnt, bin
der geborene Schlaufuchs äh Schaumschläger ...
Ohne Worte!

Immer mehr unseriöse Zuschriften!

 12.02.2014 13:26
    Simon Philip

    Dear Sir/ Madam,

I hope this message finds you well! My name is Mr Simon Philip. I am a delegate from the UNITED NATIONS to inspect the use of chemical weapons in Syria. During one of our inspections I and my colleague discovered some large funds belonging to the Syrian regime. As a staff of the United Nations I have made everything (Documents) ready to ship this funds out of Syria through a diplomatic delivery service to the Nearest country Turkey and I need your attention of a Turkish Citizen or someone who can go to Turkey to receive and safe guide this consignment until my mission here is over , reply me as soon as possible and confirm that you are willing to help me out by receiving this funds which we will discuss about how to share this funds later also be informed that i will love to invest my own share in any profitable business in your country. Once I get a message to prove you are interested I will give you more details in my next message. I hope to hear from you soonest. Please send your replies to my private email : simon.philip37@yahoo.com

    Yours sincerely, Simon Philip Chief, Human Resources Management Section Management and Operations Support Network

Medien beharren weiterhin hartnäckig auf der Mär von der Gesichtswahrung

In Wirklichkeit handeln Medien dabei aber auch gewissermaßen persönlichmotiviert!
Denn, würde das mit der Gesichtswahrung Politikern immer weniger gewährt, dann
müssten die Medien automatisch auch mit dem eigenen Tun und Handeln kritischer
ins Gericht gehen!
Feststellung:
Die weltweiten Krisen und Kriege können in gewisser Weise auch deshalb stattfinden,
weil Machthabern immer offensichtlicher zu oft in verschiedener Weise gewährt wurde,
sich aus der Verantwortung zu stehlen, nicht erkenntlich aus gemachten Fehlern lernen
zu müssen.
Mit herzlichen Grüßen, besonders an alle bemüht investigativen Journalisten weltweit,
Thomas Karnasch

Dokumentation auf ZDF-info: mindestens 5 Attentate gegen Wladimir Putin

Unter anderem hat der britische Geheimdienst vor dem Putin-Besuch in London
ein Attentat verhindert.

Dann muss sich doch Wladimir Putin jetzt besonders bei der Bevölkerung in der
Russischen Föferation und der Gemeinschaft unabhängiger Staaten entschuldigen!
Wladimir Putin hatte nämlich besonders seine Landsleute in 2002 darauf
eingeschworen - sinngemäß: das der Westen nur darauf wartet, wenn es uns schlecht
geht, um in unser Russland einzufallen.
= Bin ganz Ohr!
Mit herzlichen Grüßen, besonders an alle Bevölkerungen, die derart machtpolitisch
hinters Licht geführt werden, Thomas Karnasch

P.S. Äh, nach der Putinschen 'Prophezeihung' hätte der britische Geheimdienst das
Attentat doch niemals verhindert ...

Alle gerne-mächtigen US Amerikaner, die fordern die ukrainische Armee militärisch aufzurüsten, unterstellen sich nichts gutes!

Eigentlich stattdessen nur logisch:
Die Grenze der Ukraine zur Russischen Föderation zu sichern, damit keine
russischen Panzer u.a. mehr ungehindert über die ungesicherte Grenze kommen
können, kommt für jede und jeden, die und der denken können natürlich vor
Forderungen nach Waffenlieferungen !!!

Interessanter Gedanke:
Viewiel von diesen anscheinend Ewiggestrigen sind der republikanischen Partei
in den USA zugehörig ??? Wahrscheinlich mehr als zwei drittel.


Laut Medienbericht zu dem Abkommen von Minsk von vergangener Woche
braucht die Russische Föderation nichts für den Wiederaufbau der Ost-Ukraine
zu zahlen. Wie ist sowas möglich ??

Besonders die Regierungsverantwortlichen in Moskau, die die Separatisten
inoffiziell unterstützt haben, müssen dafür Sorge tragen, dass erstmal eine
rechtmäßige Volksabstimmung in der Ost-Ukraine durchgeführt wird. Zu dem
aber die Menschen pflichtgemäß auch über die erschreckende von Moskau
gesteuerte Medien-Propaganda umfassend aufgeklärt werden müssen !!!

Natürlich müssen von Kiew ähnliche Anstrengungen unternommen werden !!!
Allerdings muss besonders Moskau die Voraussetzungen schaffen, dass
Präsident Poroschenko die Menschen in der Ost-Ukraine auch erreichen kann.!


Andernfalls müssten die Separatisten besonders finanziell isoliert werden, sollten
sie die Macht nicht zügig an demokratisch legitimierte Stadträte und Regional-
parlamente abgeben.
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch

Wieder Machtmissbrauch durch Medien - diesmal verherrlicht ein offenbar zu wenig gebildeter RTL-

Praktikant im Hintergrund im RTL Nachtjournal den islamistischen Terrorismus!
Erschreckend!

Nimt Tagesschau-Hofer auch Drogen ??

Wie ein kleiner Junge hat Hofer in der 9 Uhr Tagesschau den islamistischen
Terrorismus verherrlicht: ich kann hier machen was ich will, bin nämlich schon seit
über 20 Jahren Tagesschau-Vorleser und kann richtig gut vorlesen (...).
Es stellt sich also die Frage, wie oft die Hofer & Co die Menschen schon in den
zurückliegenden Jahren derart vorsätzlich in die Irre geführt haben ?! Das scheint
immer offensichtlicher im tausender Bereich, wenn nicht gar im zehntausender
Bereich zu liegen.
Erschreckend!

Wissenschaftler fordert mit Putin auf Augenhöhe zu reden

Das sehe ich im Grunde auch so. Weiter meinte der Wissenschaftler, dass Wladimir
Putin in Russland eher sowas wie ein Zar ist und weniger ein Staatspräsident, der
ernsthaft auf das Parlament und die Regierung hören muss, was also mit für den
Umgang mit Wladimir Putin bedacht werden sollte.

Was z.B. Dr. Markus Kaim von der Stiftung für Politik und Wissenschaft im Interview
in der 17 Uhr Tagesschau gesagt hat, war sehr wichtig und gut! Doch stellt sich die
Frage, warum das nicht von der Kanzlerin, dem Außenminister und der Verteidigungs-
ministerin zu hören war. Zumindest hätte zu vernehmen sein müssen, dass das
Gegenstand von Überlegungen ist, weil es wichtig ist!
Mit herzlichen Grüßen Thoimas Karnasch

Tagesschau-Hofer gesteht indirekt ein, seit über 20 Jahren auch die Menschen als Nachrichten-Quacksalber zu verarschen

Vollblut-Amateur Hofer macht wieder einmal ungeniert Werbung für den
islamistischen Terrorismus.
Baumann & Deppendorf u.a. wollten doch endlich in Bezug auf den eigenen
armseeligen Fernsehsender ARD Farbe bekennen !!! Können diese und jene nur
an Politiker einen Forderungskatalog aufstellen:"Was nun" ... ??

Auch Hofer ist offensichtlich nach wie vor nicht in der Lage zu begreifen, dass
Leutchen, die sich ständig in der Öffentlichkeit präsentieren, eine erhebliche
Mischuld auch an internationalen Krisen, Konflikten und sogar Kriegen haben ?!!

Nur Unwissende schnabulieren unkommentiert die einmal mehr irrsinnigen
Forderungen nach Waffenlieferungen an die Armee der Ukraine einfach so runter:
So lange die Grenze zur Russischen Föderation nicht abgesichert wird, provoziert
sowas nur tausende Tote mehr.
Mit erwartungsollen Grüßen Thomas Karnasch

Putin hat anscheinend doch kein ernstes Interesse an Frieden in der Ukraine - sonst würde Zar Wladimir kaum Vorbedingungen stellen!

Und Außenminister Steinmeier ist wieder einmal bei seiner offenbar mit liebsten
Beschäftigung zu beobachten: genüsslicher Schadenfreude!
Letztens war es wohl der versuchte Betrug von Bürgern der Vereinigten
Arabischen Emirate, den er so toll fand. Und heute wird doch wohl nicht diese
unglaublich korrupte Justiz der Hintergrund gewesen sein ???
Was leider auf deutliche Weise zum Ausdruck bringt, dass jemand, der sich
wiederholt so zeigt, schon längst den Leistungszenit überschritten hat.

Irritierender Weise hat Außenminister Steinmeier auch gestern in Interview
von Konfliktparteien gesprochen und auch vergessen, sich dazu zu zählen.
Wie soll eine Lösung gefunden werden, wenn die Steinmeier & Co so tun,
als seien nur sie unbeteiligte Beobachter ???
Ohne Worte

Waffenlieferungen in die Ukraine sind doch insofern Schwachsinn, solange nicht die Grenze zur Russischen Föderation gesichert ist!

Manche Politiker betätigen sich als Hellseher:
Der losgebrochene Krieg in der Ukraine könne nicht militärisch gelöst
werden, heißt es immer wieder. Wäre die Grenze schon nach dem ersten
Bekanntwerden von Waffenlieferungen und sogar Soldaten aus der Rusischen
Föderation in die Ukraine geschlossen worden, dann hätte dieser Konflikt schon gelöst sein können!

Warum wird eine Verlagerung der nahenden Fußball Weltmeisterschaft in der
Russischen Föderation nicht konkretisiert ??? Was einmal mehr klar zum
Ausdruck bringt, dass Politiker nur zu gern die Macht in Händen halten,
aber immer wieder gern vergessen, dass sowas echtes Verantwortungs-
bewußtsein und echte Dazulernbereitschaft voraussetzt !!!
Mit herzlichen Grüßen, besonders an alle unter Kriegswirren leidenden
Menschen, Thomas Karnasch

P.S. McCain ?? Das sind doch diese Pommes frites?

Peinlich: Opa Wolfgang Schäuble pocht auf Einhaltung der Verträge mit griechischer Vorgängerregierung

Wenn aber die Verträge letztendlich nachweislich einen großen Schaden neben dem
Nutzen anrichten, dann sind diese de facto ungültig! Schließlich sind insbesondere
Regierungsverantwortliche dazu verpflichtet, den Gesellschaften keinen vermeidbaren
finanziellen Schaden aufzubürden!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Auch Ex-Richter Oppermann (SPD) zeigt sich einmal mehr inkompetent - ähnlich wie der französische Finanzminister!

Echte Volksvertreter wissen nur zu genau, dass sie sich erstmal einen genauen
Überblick über die Wirtschaftslage, über die Verfassung der Gesellschaft in
Griechenland, über das auch aufdiktierte Spardiktat an diese verschaffen müssen!
Und ebend echte Politiker wissen darüber hinaus, dass sie ähnliches von möglichst
unabhängigen Wirtschafts-, Finanz-, Soziologie-Wissenschaftlern unter anderen
einfordern müssen! Und das im Grunde mindestens alle 3 Monate von neuem!

Und dann ist es nur logisch, nach den soziologisch-wissenschaftlichen Berichten
zu ergründen, ob denn aufgrund natürlich möglicher gemachter Fehler seitens der
Reform-Forderer möglicherweise gegengesteuert werden muss!
Aber schon nach der desolaten "Offenbarung" der Kanzlerin dazu muss umso
mehr davon ausgegangen werden, dass die EU Machthaber aufgrund ihrer immer
offensichtlicher werdenden Inkompetenzen nicht wirklich das eigene Handeln
pflichtgemäß von Zeit zu Zeit hinterfragt haben.

Mit anderen Worten: auch innerhalb der EU ist Demokratie- und Machtmissbrauch
noch viel weiter verbreitet als bisher angenommen und befürchtet!

Mit anderen Worten: das, was im letzten Jahr auf Transparenten bei mindestens
einer Demonstration zu lesen war, nämlich dass besonders Politiker in Regierungs-
verantwortung nicht selten noch größeren Schaden anrichten als Terroristen und
damit kaum zu Unrecht mit solchen in Verbindung gebracht wurden.
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch