Montag, 29. Februar 2016
Sonntag, 28. Februar 2016
Freitag, 26. Februar 2016
Bemerkenswerte Dokus über u.a. die Germanen auf ZDF info - Historiker: alles was nicht griechisch sprach; Barbaren(...)
Weiter sagt der Historiker, die Römer hätten den Sprachgebrauch, Germanen als
Barbaren zu bezeichnen übernommen.
Und ein anderer Historiker sagt über die Germanen, dass sie in der Regel nur zur
Verteidigung kämpften. Was bedeuten würde, andere erobernde Völker bzw.
die Krieger sind eher als Barbaren nach heutigem Verständnis der Begrifflichkeit
zu bezeichnen.
Ein schönes Wochenende Thomas Karnasch
Barbaren zu bezeichnen übernommen.
Und ein anderer Historiker sagt über die Germanen, dass sie in der Regel nur zur
Verteidigung kämpften. Was bedeuten würde, andere erobernde Völker bzw.
die Krieger sind eher als Barbaren nach heutigem Verständnis der Begrifflichkeit
zu bezeichnen.
Ein schönes Wochenende Thomas Karnasch
Montag, 22. Februar 2016
Im Grunde hat die Politik insgesamt "das Problem der Fremdenfeindlichkeit" unterschätzt !
Sachsens Ministerpräsident Tillich bestreitet, dass seine Regierung das
Problem der Fremdenfeindlichkeit unterschätzt habe. Die Gesellschaft müsse gemeinsam die Demokratie verteidigen, sagte er im tagesthemen-Interview.
Den Mob in Clausnitz nannte er menschenverachtend und verbrecherisch.
https://www.tagesschau.de/inland/tillich-interview-101.html
Jeder Mensch weiß, dass zu ungenügende Körperhygiene früher oder später zu unliebsamen Überraschungen führen kann, und führt!
Doch diese immer wieder in den zurückliegenden Jahrzehnten beinah
gebetsmühlenartig scheinheilig auftretende Politik ignoriert die immer stärker
werdenden Warnsignale um die deutsche Justiz:
Keine Ergebnisse für "deutsche Politiker loben die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland" gefunden
Appell an deutsche Superreiche: Milliardäre sollen spenden ...
www.n-tv.de › Politik
06.08.2010 - SPD und Grüne loben die Spendenbereitschaft von 40 US-Milliardären als "
Ausführungen aus der Strafanzeige gegen die EU Kommission:
"Wir müssen was dagegen
tun, dass Deutschland ein Hort von Kriminellen ist" - das
sagte der CDU Politiker Michael Meister am 21.02.2016 bei "Anne Will"
https://daserste.ndr.de/annewill/Wir-muessen-etwas-dagegen-tun-dass-Deutschland-ein-Hort-von-Kriminellen-ist-,annewill4526.html
DAS SAGEN JURISTEN über die DEUTSCHE RECHTSPFLEGE!!!
SEHR BEDENKLICH !!!
Mit diesem Artikel möchten wir eine Fülle von Aussagen veröffentlichen, die
kaum zu fassen sind, da sie größtenteils von Juristen getätigt wurden:
„Es bedeutet den Verlust staatlicher Souveränität und Selbstachtung, sich einer
Gerichtsbarkeit außerhalb der Staatsebene zu unterwerfen.“ Prof. Dr. Siegfried
Broß, Ex- Verfassungsrichter.
“Der Mythos von der hohen Moral der Richter ist ein Märchen. Dazu stehe ich
noch heute.” –Wolfgang Neskovic – Richter am Bundesgerichtshof (LN vom
19./20.12.1999).
“Die Rechtsprechung ist schon seit langem konkursreif. Sie ist teuer, nicht
kalkulierbar und zeitraubend. Der Lotteriecharakter der Rechtsprechung, das
autoritäre Gehabe, die unverständliche Sprache und die Arroganz vieler
Richter(innen) im Umgang mit dem rechtsuchenden Bürger, schaffen Mißtrauen und
Ablehnung.” ZAP Heft 14/1990, S. 625, Richter Nescovik BGH.
“In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut
würfeln.“ –Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger. Karlsruhe. In
einem Beitrag in der ‘Deutschen Richterzeitung’, 9/1982, S. 325.
„Über die Richter hinaus steht unser ganzes Rechtssystem kurz vor seinem
Kollaps. Die Justiz hat ihre Fähigkeit verloren, gerechte und in vertretbarer
Zeitspanne getroffene Entscheidungen zu fällen.
In vergleichbarer Situation müsste ein Unternehmen Konkurs anmelden.
Mit dem Rechts-Killer-Instrument der ,freien richterlichen Beweiswürdigung’
werden Prozesse von den Richtern so zurecht geschnitten, dass gewünschte
Resultate gerechte Entscheidungen verjagen.
Nur noch formell nehmen die Gerichte ihre Aufgaben wahr. Unser Rechtsstaat ist
zum bloßen Rechtsmittel-Staat verkommen.
Die Justiz ist auf dem Niveau eines Glücksspiels angekommen. Würden Urteile mit
dem Knobelbecher ausgewürfelt, es wäre kein Unterschied in Resultat und Niveau
zu Entscheidungen der Richter festzustellen.
,Im Namen des Volkes’ lässt sich ebenso gut würfeln, wie langes Fachchinesisch
in richterlicher Willkür verkündet wird.” Aus „Recht ohne Gerechtigkeit” von
Dr. Henri Richthaler, 1989.
”Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und
Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht kriminell nennen kann. Ich …
habe … ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche
und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie
systemkonform sind.
Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt
mich ein tiefer Ekel vor ‘meinesgleichen’.” Frank Fasel, ehemaliger Richter am
LG Stuttgart, Süddeutsche Zeitung, 2. April 2008.
„Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und
leider auch unfähige Richter…“ Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in
‘Zeitschrift für anwaltliche Praxis’ 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266).
„Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich
nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen
Richter machen mir Angst.“ – Prof. Diether Huhn in: ‘Richter in Deutschland’,
1982, zitiert nach: ‘Diether Huhn in memoriam’ von Prof. Dr. Eckhart Gustavus,
Berlin, NJW 2000, Heft 1, S. 5
“‘Justitia’ braucht einen Behindertenausweis. Sie ist schwer beschädigt.”
Bundesarbeitsminister a.D. Norbert Blüm.
„Recht haben, ist die eine Sache, aber man muß auch immer noch mit der
Justiz rechnen.“ Dieter Hildebrandt ( Kabaretist).
“Die Sammlung der Fehlurteile bundesdeutscher Gerichte spiegelt eine
Gedankenführung bei Richtern wieder, die mit demokratischem Verständnis nichts
gemein hat; gleichwohl setzt keine Partei eine Änderung des Zustandes der
dritten Gewalt in die erste Reihe ihrer Forderungen.” Ulrich Wickert (
Nachrichtenjournalist a.D.).
“Es gilt als ganz normal und selbstverständlich, dass ein Abgeordneter neben
seinem Einkommen, das er vom Steuerzahler bezieht, auch noch Einkommen von an
der Gesetzgebung interessierten Unternehmen oder Verbänden bezieht, sich also
quasi in die bezahlten Dienst eines Lobbyisten begibt, das gilt als ganz
normal, obwohl es eigentlich ein Skandal ist. Wenn ein Politiker sich in die
Dienste eines Interessenten begibt, sich von ihm bezahlen lässt, manchmal sehr
hoch, ist das für mich eine Form der Korruption.”
Das System – Die Machenschaften der Macht. Droemer Verlag, München 2001. S. 19.
ISBN 3-426-27222-9.
„Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat im Urteil EGMR
75529/01 am 08.06.2006 die Menschenrechtsverletzungen nach Art. 6 und 13 (MRK)
Menschenrechtskonvention gegen GERMANY in der „BRD“ festgestellt. Dieses Urteil
des EGMR zu Art. 6 und 13 MRK besagt im Tenor, dass ein wirksames Rechtsmittel
gegen Rechtsmissbrauch und Billigkeitsrecht für die Einhaltung des Rechts auf
ein rechtsstaatliches Verfahren in der BRD nicht gegeben ist.
In einfachen Worten übersetzt heißt das:
Die Bundesrepublik Deutschland ist kein rechtswirksamer Rechtsstaat.
Die Bundesrepublik Deutschland hat zugegeben, dass Staatsaufbaumängel
vorliegen. Mängel -> fehlende Staatlichkeit und fehlende Rechtskraft. Der
hier angegebene Beschluss XII ZB 132/09 des BGH vom 09.06.2010 mit Seite 4 zur
Urteilsbegründung bedeutet, dass eine Ausfertigung, die nicht vollständig
wortwörtlich der Urschrift entspricht, eine gerichtliche Urkundenfälschung
ist.“
Das sagt also u.a. der renommierte deutsche Staats- u. Verfassungsrechtler
Prof. Dr. Hans-Herbert von Arnim schon seit gut 10 Jahren !
www.n-tv.de › Politik
06.08.2010 - SPD und Grüne loben die Spendenbereitschaft von 40 US-Milliardären als "DAS SAGEN JURISTEN über die DEUTSCHE RECHTSPFLEGE!!!
SEHR BEDENKLICH !!!
Mit diesem Artikel möchten wir eine Fülle von Aussagen veröffentlichen, die kaum zu fassen sind, da sie größtenteils von Juristen getätigt wurden:
„Es bedeutet den Verlust staatlicher Souveränität und Selbstachtung, sich einer Gerichtsbarkeit außerhalb der Staatsebene zu unterwerfen.“ Prof. Dr. Siegfried Broß, Ex- Verfassungsrichter.
“Der Mythos von der hohen Moral der Richter ist ein Märchen. Dazu stehe ich noch heute.” –Wolfgang Neskovic – Richter am Bundesgerichtshof (LN vom 19./20.12.1999).
“Die Rechtsprechung ist schon seit langem konkursreif. Sie ist teuer, nicht kalkulierbar und zeitraubend. Der Lotteriecharakter der Rechtsprechung, das autoritäre Gehabe, die unverständliche Sprache und die Arroganz vieler Richter(innen) im Umgang mit dem rechtsuchenden Bürger, schaffen Mißtrauen und Ablehnung.” ZAP Heft 14/1990, S. 625, Richter Nescovik BGH.
“In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.“ –Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger. Karlsruhe. In einem Beitrag in der ‘Deutschen Richterzeitung’, 9/1982, S. 325.
„Über die Richter hinaus steht unser ganzes Rechtssystem kurz vor seinem Kollaps. Die Justiz hat ihre Fähigkeit verloren, gerechte und in vertretbarer Zeitspanne getroffene Entscheidungen zu fällen.
In vergleichbarer Situation müsste ein Unternehmen Konkurs anmelden.
Mit dem Rechts-Killer-Instrument der ,freien richterlichen Beweiswürdigung’ werden Prozesse von den Richtern so zurecht geschnitten, dass gewünschte Resultate gerechte Entscheidungen verjagen.
Nur noch formell nehmen die Gerichte ihre Aufgaben wahr. Unser Rechtsstaat ist zum bloßen Rechtsmittel-Staat verkommen.
Die Justiz ist auf dem Niveau eines Glücksspiels angekommen. Würden Urteile mit dem Knobelbecher ausgewürfelt, es wäre kein Unterschied in Resultat und Niveau zu Entscheidungen der Richter festzustellen.
,Im Namen des Volkes’ lässt sich ebenso gut würfeln, wie langes Fachchinesisch in richterlicher Willkür verkündet wird.” Aus „Recht ohne Gerechtigkeit” von Dr. Henri Richthaler, 1989.
”Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht kriminell nennen kann. Ich … habe … ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind.
Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor ‘meinesgleichen’.” Frank Fasel, ehemaliger Richter am LG Stuttgart, Süddeutsche Zeitung, 2. April 2008.
„Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter…“ Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in ‘Zeitschrift für anwaltliche Praxis’ 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266).
„Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen Richter machen mir Angst.“ – Prof. Diether Huhn in: ‘Richter in Deutschland’, 1982, zitiert nach: ‘Diether Huhn in memoriam’ von Prof. Dr. Eckhart Gustavus, Berlin, NJW 2000, Heft 1, S. 5
“‘Justitia’ braucht einen Behindertenausweis. Sie ist schwer beschädigt.”
Bundesarbeitsminister a.D. Norbert Blüm.
„Recht haben, ist die eine Sache, aber man muß auch immer noch mit der Justiz rechnen.“ Dieter Hildebrandt ( Kabaretist).
“Die Sammlung der Fehlurteile bundesdeutscher Gerichte spiegelt eine Gedankenführung bei Richtern wieder, die mit demokratischem Verständnis nichts gemein hat; gleichwohl setzt keine Partei eine Änderung des Zustandes der dritten Gewalt in die erste Reihe ihrer Forderungen.” Ulrich Wickert ( Nachrichtenjournalist a.D.).
“Es gilt als ganz normal und selbstverständlich, dass ein Abgeordneter neben seinem Einkommen, das er vom Steuerzahler bezieht, auch noch Einkommen von an der Gesetzgebung interessierten Unternehmen oder Verbänden bezieht, sich also quasi in die bezahlten Dienst eines Lobbyisten begibt, das gilt als ganz normal, obwohl es eigentlich ein Skandal ist. Wenn ein Politiker sich in die Dienste eines Interessenten begibt, sich von ihm bezahlen lässt, manchmal sehr hoch, ist das für mich eine Form der Korruption.”
Das System – Die Machenschaften der Macht. Droemer Verlag, München 2001. S. 19. ISBN 3-426-27222-9.
„Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat im Urteil EGMR 75529/01 am 08.06.2006 die Menschenrechtsverletzungen nach Art. 6 und 13 (MRK) Menschenrechtskonvention gegen GERMANY in der „BRD“ festgestellt. Dieses Urteil des EGMR zu Art. 6 und 13 MRK besagt im Tenor, dass ein wirksames Rechtsmittel gegen Rechtsmissbrauch und Billigkeitsrecht für die Einhaltung des Rechts auf ein rechtsstaatliches Verfahren in der BRD nicht gegeben ist.
In einfachen Worten übersetzt heißt das:
Die Bundesrepublik Deutschland ist kein rechtswirksamer Rechtsstaat.
Die Bundesrepublik Deutschland hat zugegeben, dass Staatsaufbaumängel vorliegen. Mängel -> fehlende Staatlichkeit und fehlende Rechtskraft. Der hier angegebene Beschluss XII ZB 132/09 des BGH vom 09.06.2010 mit Seite 4 zur Urteilsbegründung bedeutet, dass eine Ausfertigung, die nicht vollständig wortwörtlich der Urschrift entspricht, eine gerichtliche Urkundenfälschung ist.“
Das sagt also u.a. der renommierte deutsche Staats- u. Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans-Herbert von Arnim schon seit gut 10 Jahren !
Merkel-Kritiker loben Gauck - Tagesspiegel
www.tagesspiegel.de › Politik
28.09.2015 - Nicht nur Gefühl, sondern auch Vernunft in der Flüchtlingspolitik ... Die Rede von Bundespräsident Joachim Gauck über Grenzen deutscher Aufnahmefähigkeit für Flüchtlinge ... unseren rechtsstaatlichen Spielregeln, zu den Grundsätzen unserer... Merkel habe stets betont, das nicht alle nach Deutschland ...
www.tagesspiegel.de › Politik
28.09.2015 - Nicht nur Gefühl, sondern auch Vernunft in der Flüchtlingspolitik ... Die Rede von Bundespräsident Joachim Gauck über Grenzen deutscher Aufnahmefähigkeit für Flüchtlinge ... unseren rechtsstaatlichen Spielregeln, zu den Grundsätzen unserer... Merkel habe stets betont, das nicht alle nach Deutschland ...Deutschland und die Flüchtlinge: Unions-Konservative ...
www.handelsblatt.com › Politik › Deutschland
25.09.2015 - Unions-Konservative rügen Merkels Flüchtlingspolitik ... werden: In der Bundesrepublik Deutschland gilt die deutsche Rechts- und Werteordnung; dazu gehören beispielsweise Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung von ...
www.handelsblatt.com › Politik › Deutschland
25.09.2015 - Unions-Konservative rügen Merkels Flüchtlingspolitik ... werden: In der Bundesrepublik Deutschland gilt die deutsche Rechts- und Werteordnung; dazu gehören beispielsweise Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung von ... Polizeigewerkschafter: Deutschland kein Rechtsstaat ...
www.pi-news.net/.../polizeigewerkschafter-deutschland-kein-rechtsstaat-s...
01.10.2015 - Polizeigewerkschafter: Deutschland kein Rechtsstaat sondern ein politisches Tollhaus ... Politik und Justiz sind daher aufgerufen, diesen Leuten klar zu machen .... Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, sieht eine große...... Mitstreiter betrachten und ihn für seine mutigen Aussagen loben!Für Deutschland, Demokratie und Rechtsstaat gegen Merkel -
www.anti-merkel.de/
Die größte Gefahr für Deutschland heißt Merkel ... Warum haben „deutsche“ Politiker nicht den Mut und den Verstand, es ähnlich zu machen ? Das einzige, was ...Köln und der Rechtsstaat: Das deutsche Schweigekartell ...
www.focus.de › Politik › Deutschland › Fietz am Freitag
08.01.2016 - Die Silvesternacht von Köln zeigte den Rechtsstaat ohnmächtig. Das aber ... Der Politik brachte der Einsatz für innere Sicherheit nie viel Zustimmung ..... Fietz am Freitag: Wer in Deutschland leben will, muss die Regeln hier ...Obergrenze in Deutschland: Juristen schalten sich in ...
www.ksta.de/politik/obergrenze-in-deutschland-juristen-schalten-sich-in-flu...
20.01.2016 - Unionspolitiker loben Österreich für Einführung der Obergrenze ... Für die Krise des Rechtsstaats sei die Bundesregierung mit ihrer Politik der ...
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch von Politiker unter kritischer Beobachtung
Freitag, 19. Februar 2016
Schäbig: Medien machen offenbar sogar gezielt AfD Vorsitzende nieder - und lassen die schlimmste Politik-Verbrecherin Merkel unbehelligt(...)
Wer
Frauke Petry verstehen will, muss sich auf Spurensuche in ihrer
Kindheit begeben. Schon früh findet Psychologe Johannes Schlüter heraus:
Petry leidet unter "Aggressivem Feind-Denken", kurz AFD.
daserste.ndr.de|Von NDR
Thomas Karnasch Das beweist nur ein weiteres mal, wie systemkonform die Mainstreammedien sind!
Thomas Karnasch https://www.facebook.com/Politiker.unter.kritischer.Beobachtung/posts/1118462661511412
Politiker-unter-kritischer-Beobachtung hat 2 neue Fotos hinzugefügt.
Bundesjustizminister
räumt mit Schreiben vom 4. Februar 2016 ein, dass es tatsächlich im
Auftrag des Merkel-Regimes einen ungeheuerlichen Verfassungsbruch gegeb...
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Dienstag, 16. Februar 2016
Ex-Richter Oppermann zeigt hiermit deutlich, dass viele angebliche Politiker noch immer nicht im 21. Jahrhundert angekommen sind!
EU-Schulz freut sich wie ein kleines Kind(...)
Dabei ist Narzissmus eine ernstzunehmende Persönlichkeitsstörung und
derart erkrankte Menschen sind besonders für die verantwortungsfordernde
Politik nicht zu gebrauchen!
Kritik an der Kanzlerin
Oppermann: Merkel treibt Konservative aus der CDU
03.01.2016, 15:18 Uhr
| dpa
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Bisher hatte die SPD der CDU vorgeworfen, sich der AfD anzutragen. Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner hatte vor kurzem die CSU scharf kritisiert, weil sie sich bei der AfD anbiedere und teilweise sogar deren Parolen übernehme. "Und die CDU tut nichts", hatte Stegner in einem Gespräch beklagt.
Top-Nachrichten
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"Merkel muss die ungeschminkte Wahrheit sagen"
In erster Linie liegt aus Oppermanns Sicht der Zulauf für die AfD freilich vor allem daran, dass der Staat in der Flüchtlingskrise ein hilfloses und chaotisches Bild abgegeben habe.Der Kanzlerin warf er vor, Illusionen über die Dimension der Herausforderung zu wenig entgegenzutreten. "Frau Merkel muss den Menschen die ungeschminkte Wahrheit über die Integration und ihre Schwierigkeiten sagen. Leider hat die Union bisher kein Konzept vorgelegt."
Sonntag, 14. Februar 2016
Wichtige Nachricht von Foodwatch über mögliche negative Folgen von CETA und TTIP
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| Wir würden uns freuen, wenn Sie unseren Newsletter weiterempfehlen Wenn Sie den Newsletter abbestellen oder Ihre E-Mail-Adresse ändern möchten, klicken Sie bitte hier. Impressum Herausgeber: foodwatch e.V., Brunnenstr. 181, 10119 Berlin, Deutschland E-Mail: aktuell@foodwatch.de Info-Telefon: 030 - 28 09 39 95 foodwatch ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Berlin, VR 21908 B, AG Charlottenburg Geschäftsführer ist Dr. Thilo Bode. |
1. Es soll keinen effektiven Schutz mehr vor Giften geben!
auf
Schadensersatz verklagen und – Recht bekommen! Selbst wenn ein
ordentliches Gericht diese Klage ablehnen würde! Schon die Androhung
derartiger Klagen kann Staaten davon abhalten, wichtige Entscheidungen
für das das Allgemeinwohl zu treffen. Heftiger Protest hat die EU zwar
veranlasst, das Konzept der Schiedsgerichte kosmetisch zu verbessern und
anders zu benennen. Aber in der Substanz bleibt diese skandalöse
Paralleljustiz bestehen.
Unfassbar: Ein Vertrag, der tief in unser tägliches
Leben eingreift, der sogar den Schutz unserer Gesundheit oder den
Umweltschutz den Gewinninteressen unterordnet, kann “vorläufig“, das
heißt jahrelang, angewendet werden ohne die Zustimmung unserer gewählten
Vertreterinnen und Vertreter im Bundestag! 
Donnerstag, 11. Februar 2016
ARD-Zervakis offenbart wieder ihre ernste Persönlichkeitsstörung(...)
Wie normal ist in diesem Fall noch die ARD-Tagesschau ???
Quelle: Zervakis-Auftritt um 7 Uhr !
Ohne Worte
Quelle: Zervakis-Auftritt um 7 Uhr !
Ohne Worte
Dienstag, 2. Februar 2016
Aktueller denn je!
Manfred Julius Müller:
Die Pressefreiheit im Zeichen des Neoliberalismus
Seit Jahrzehnten wird die öffentliche Meinung von den Medien geprägt. Dabei ist leider selbst im Zeitalter der Pressefreiheit der Informationsfluss ausgesprochen einseitig.Viele selbstherrliche Kolumnisten beharren besonders im wirtschaftspolitischen Bereich stur auf ihrer Meinung und sind nicht im Geringsten bereit, ihre Haltung angesichts immer deutlicher werdender Widersprüche zu überdenken.
So pflegen sie beispielsweise seit je das neoliberale Gedankengut und offerieren den globalen Dumpingwettbewerb (Zollabbau) und die EU als einzig denkbare Wirtschaftsform.
Auch in Deutschland ist es um die Pressefreiheit schlecht bestellt! |
|
Die "Vordenker" der Nation bestehen weiter stur und unverrückbar auf längst überholten Dogmen.
Abgehoben schmettern sie alles ab, was nicht ihren Vorstellungen entspricht. Wer sich nicht als Anhänger ihrer Kostensenkungsdoktrin im Sozial- und Lohnkostenbereich outet, gilt als unbelehrbar und wird von den Pressezensoren kaltgestellt, dessen Ansichten werden konsequent ignoriert.
Wer sich gar erdreistet, die heiligen Kühe EU und Globalisierung anzutasten, wird unversehens der rechtsradikalen Szene zugeordnet.
Pressefreiheit:
So darf es nicht weiter gehen!
Das
Diktat der Medien muss aufgebrochen, ihr eigenmächtiges
Meinungsmonopol abgeschafft werden. Wir brauchen endlich
offene und ehrliche Debatten über die wahren Ursachen
des wirtschaftlichen Niedergangs
und
keine weiteren neoliberalen Ablenkungsmanöver im Sinne
der Agenda 2010.Die neoliberalen Wortverdreher, die Souffleure vieler Politiker, hatten über zwei Jahrzehnte das Sagen und haben am deutschen Staat genug herumexperimentiert. Sie haben ihre Chance gehabt und sind gescheitert.
Wer weiterhin unbeirrt am neoliberalen Lohn- und Sozialdumping festhält, ohne sachlich auch auf die Alternativen einzugehen (z. B. angemessene Zollgrenzen), beweist nicht nur seine Inkompetenz, sondern muss sich auch den Vorwurf der massiven Manipulation und Desinformation gefallen lassen.
"Pressefreiheit?" - Das öffentliche Meinungsbild bestimmen auch in Deutschland immer noch die Verleger! |
|
Wie steht es um unsere Pressefreiheit?
sw-magazin: Herr Müller, was halten Sie von der Pressefreiheit in Deutschland?
Müller: Ich bin ja nicht der Erste der feststellt, dass die Pressefreiheit in der Praxis gleichzusetzen ist mit dem Recht der Großverleger, ihre Meinung zu verbreiten.
sw-magazin: Ist es in anderen Ländern um die Pressefreiheit besser bestellt?
Müller: Ich denke nicht. Überall haben die Mächtigen dieser Welt die kleinen und mittelständischen Verlage aufgekauft und zu einflussreichen meinungsbildenden Fabriken verschmolzen.
Dass es anderswo nicht besser läuft heißt aber nicht, dass man es nicht anders hätte machen können.
sw-magazin: Sie meinen also, die Monopolisierung im Medienbereich hätte nicht stattfinden müssen?
Müller: Ja, genau. Es ist zwar müßig, über vergangene Fehler zu reden, aber es hätte durchaus Möglichkeiten gegeben, die Selbständigkeit der mittelständischen Verlage zu sichern.
Ein strengeres Kartellrecht z. B. hätte manche Übernahme verhindert.
sw-magazin: Ist nun alles gegessen, kann jetzt nichts mehr unternommen werden?
Müller: Natürlich ließe sich der Konzentrationsprozess im Medienbereich umkehren. Es gäbe Dutzende von Möglichkeiten.
sw-magazin: Wirklich? Was würden Sie vorschlagen?
Müller: Um nur ein Beispiel zu nennen - man könnte eine Art Monopolsteuer einführen für Großverlage.
Aber keine Angst, eine Umsetzung dieses Vorschlags ist kaum zu befürchten, da keine Partei und kein Politiker es in Betracht ziehen würde, die Medienbosse zu verprellen. Wer es dennoch wagen würde, beginge politischen Selbstmord.
sw-magazin: Sie zweifeln an der Objektivität der Medien?
Müller: Ja, gewiss. Alle politischen Eingriffe der vergangenen 20 Jahre haben letztlich dazu geführt, dass es den Konzernen und dem Großkapital heute besser, der Bevölkerung aber schlechter geht.
Weil die Medien die Legislative mehr oder weniger dirigieren oder zumindest bevormunden, tragen sie für diese Entwicklung eine hohe Verantwortung.
sw-magazin: Sehen Sie das nicht ein wenig überzogen, überschätzen Sie nicht den Einfluss der Medien?
Müller: Ich habe beobachtet, dass selbst seriöse Blätter ihre Voreingenommenheit schwerlich ablegen können und oft nur ihre eigene Meinung gelten lassen.
Wenn es etwa um die Probleme der Globalisierung geht, verstehen sie es, jede aufkommende Diskussion über angemessene Zollgrenzen oder Importsteuern im Keim zu ersticken. Wortgewandt polemisieren sie in diesem Zusammenhang sofort über Abschottung und Protektionismus und behaupten, alle "Experten" seien dagegen. Wer es wagen würde zu widersprechen, verlöre gleichsam seinen Expertenstatus.
Auf der anderen Seite bringen die Redaktionen ihre Lieblingsideen immer wieder ins Gespräch (z. B. den Kombilohn, Aufhebung des Kündigungsschutzes usw.) - so lange, bis die Politiker endlich nachgeben und sich "einsichtig" zeigen.
sw-magazin: Sie meinen also, bei den Medien dominiere der Eigennutz?
Müller: Genau! Es gibt hunderte Beispiele dafür. So profitieren z. B. etliche Verlage selbst von der fehlenden Tariflohnpflicht.
Vor zehn Jahren noch verfügten fast alle Zeitungs- und Zeitschriftenverlage über eine eigene Satzherstellung mit hochbezahlten Technikern. Inzwischen wurden diese Arbeiten weitgehend ausgelagert an Subunternehmer.
Diese abhängigen Subunternehmer werden derart im Preis gedrückt, dass Tariflöhne längst zur Utopie wurden. Ich kenne viele Schriftsetzer bzw. Mediengestalter, die heute real nur noch halb so viel verdienen wie vor zehn Jahren.
Die neoliberale Propaganda, die ständige Forderung nach der Flexibilisierung der Arbeitswelt, liegt also im ureigensten Interesse der Pressezaren.
sw-magazin: Wären denn Ihrer Meinung nach die vielen staatlichen Probleme lösbar.
Müller: Natürlich, wenn man offen und ehrlich und vor allem unzensiert über alles reden würde, könnte mit den richtigen Weichenstellungen der Teufelskreis aus Massenarbeitslosigkeit, sinkenden Löhnen und Steuererhöhungen schnell durchbrochen werden.
Wie das geht und wie auch die Entwicklungsländer nicht zu kurz kommen, habe ich knapp und präzise in meinen Büchern beschrieben.
Bislang haben nicht einmal meine Gegner meine Thesen widerlegen können und ich kann mir auch kaum vorstellen, dass es je gelingen könnte. Schließlich habe ich an meinen Konzepten Jahrzehnte gearbeitet und die Auswirkungen in Tausenden von Szenarien immer wieder durchgespielt. Für unliebsame Überraschungen gibt es da wenig Spielräume.
sw-magazin: Herr Müller, wir danken Ihnen für das Gespräch.
Home (Startseite http://www.anti-globalisierung.de)
Impressum
© Manfred J. Müller, Flensburg, 2002
Ab sofort im Buchhandel lieferbar:
 2. Auflage Mai 2014 Sie wissen schon alles, Sie sind bestens informiert? |
Die
Welt ist anders, als uns vorgegaukelt
wird! Die Menschheit wird systematisch verdummt! Globalisierung und EU funktionieren nicht so, wie man uns einzureden versucht. Deshalb erleben wir seit über 30 Jahren einen Reallohnabstieg trotz stetig steigender Produktivität. Wer dieses merkwürdige Paradoxon verstehen möchte, findet im Buch "DAS KAPITAL und die Globalisierung" die entlarvenden Antworten. Ohne falsche Rücksichtnahmen werden die schlimmsten politischen Irrtümer und Fehler aufgedeckt und die überfälligen Korrekturmaßnahmen angemahnt. Nur Einsicht und Offenheit kann Deutschland, die EU und die westliche Welt noch vor dem weiteren Abstieg retten! DAS KAPITAL und die Globalisierung Plädoyer für die Entmachtung des Kapitals und die Rückbesinnung zur Marktwirtschaft. Autor Manfred J. Müller, 172 Seiten, Format 17x22 cm, 13,50 Euro Auch als Ebook erhältlich für 9,99 Euro Weitere Infos ... Bestellung über www.amazon.de, www.ebook.de, www.thalia.de, www.hugendubel.de, www.buecher.de Im stationären Buchhandel ist das Buch meistens nicht vorrätig, Sie müssen dort eine Lieferzeit von 1 Woche einkalkulieren. |
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Was
macht es für einen Sinn, den wirklich
relevanten Fragen ständig auszuweichen und
sich allein mit populistischen Kinkerlitzchen und
Flickschustereien zu befassen? |
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Zuletzt erschienen:
Trilogie "Das Kapital": Band I - DAS KAPITAL und die Globalisierung - nur Euro 13,50
Trilogie "Das Kapital": Band II - DAS KAPITAL und die Weltwirtschaftskrisen - nur Euro 5,80
Trilogie "Das Kapital": Band III - DAS KAPITAL und der Sozialstaat - nur Euro 7,90
RAUS AUS DER EU oder durchhalten bis zum Untergang? - nur Euro 5,90
Der Freihandelswahn - nur Euro 6,50
Menschlichkeit kennt keine Grenzen. Dummheit aber auch nicht! - nur Euro 6,80
Manche Texte von M. J. Müller fanden auch Einzug in Schulbücher oder werden zur Lehrerausbildung herangezogen.
"Deutschland profitiert..." Die dreisten Parolen der Demagogen.
Wie viele Wahrheiten gibt es? Die Verhöhnung der Vernunft und Logik.
Mediendemokratie oder Mediendiktatur?
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