Abstoßende Politik! Intelligente Abgeordnete würden darauf pochen, die DU zuerst zu Sanktionieren!

Draft. Last edited 13. Februar 2022

Die Wählertäuschung § 108a StGB wird zuerst von der einmal mehr Grundgesetz ( und christliche Werte ) und/bzw. Amtseid, Gleichbehandlungsgebot u.a. missachtenden von der Leyen und der von ihr maßgeblich zu verantwortenden EU-Kommission begangen !!

§ 108a StGB Wählertäuschung

(1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. 

(2) Der Versuch ist strafbar. Strafgesetzbuch (StGB)

Referenz: www.strafgesetzbuch-stgb.de/stgb/108a.html

Desinformation

Desinformation wird das gezielte Verbreiten von Falschinformationen genannt, dessen Ziel ist, die Gesellschaft, einzelne Gruppen oder Einzelpersonen im Sinne politischer oder wirtschaftlicher Interessen zu täuschen. Selten bezeichnet „Desinformation“ auch die beschriebene Falschinformation selbst.
Wikipedia

EU: FDP will Geld für Ursula von der Leyens Kabinett einfrieren

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Sanktionierung von Polen und Ungarn wird bald erwartet. Den Liberalen im Europa-Parlament ist das Vorgehen zu lasch. Sie wollen nun die Gelder der Kommis…

18.1.22; Aufarbeitung des Inquisitions-Schauprozesses gegen den heutigen Journalisten Phil. Thomas Karnasch am 1.11.21

Aufarbeitung des Inquisitionsprozesses gegen den heutigen Journalisten Phil. Thomas Karnasch vom 1. November 2021 Mit Ausführungen von staatlichen Verpflichtungen gemäß der unterzeichneten Anti-Folte…