Sachsens Ministerpräsident Tillich bestreitet, dass seine Regierung das
Problem der Fremdenfeindlichkeit unterschätzt habe. Die Gesellschaft müsse gemeinsam die Demokratie verteidigen, sagte er im tagesthemen-Interview.
Den Mob in Clausnitz nannte er menschenverachtend und verbrecherisch.
https://www.tagesschau.de/inland/tillich-interview-101.html
Jeder Mensch weiß, dass zu ungenügende Körperhygiene früher oder später zu unliebsamen Überraschungen führen kann, und führt!
Doch diese immer wieder in den zurückliegenden Jahrzehnten beinah
gebetsmühlenartig scheinheilig auftretende Politik ignoriert die immer stärker
werdenden Warnsignale um die deutsche Justiz:
Keine Ergebnisse für "deutsche Politiker loben die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland" gefunden
Appell an deutsche Superreiche: Milliardäre sollen spenden ...
www.n-tv.de › Politik
06.08.2010 - SPD und Grüne loben die Spendenbereitschaft von 40 US-Milliardären als "
Ausführungen aus der Strafanzeige gegen die EU Kommission:
"Wir müssen was dagegen
tun, dass Deutschland ein Hort von Kriminellen ist" - das
sagte der CDU Politiker Michael Meister am 21.02.2016 bei "Anne Will"
https://daserste.ndr.de/annewill/Wir-muessen-etwas-dagegen-tun-dass-Deutschland-ein-Hort-von-Kriminellen-ist-,annewill4526.html
DAS SAGEN JURISTEN über die DEUTSCHE RECHTSPFLEGE!!!
SEHR BEDENKLICH !!!
Mit diesem Artikel möchten wir eine Fülle von Aussagen veröffentlichen, die
kaum zu fassen sind, da sie größtenteils von Juristen getätigt wurden:
„Es bedeutet den Verlust staatlicher Souveränität und Selbstachtung, sich einer
Gerichtsbarkeit außerhalb der Staatsebene zu unterwerfen.“ Prof. Dr. Siegfried
Broß, Ex- Verfassungsrichter.
“Der Mythos von der hohen Moral der Richter ist ein Märchen. Dazu stehe ich
noch heute.” –Wolfgang Neskovic – Richter am Bundesgerichtshof (LN vom
19./20.12.1999).
“Die Rechtsprechung ist schon seit langem konkursreif. Sie ist teuer, nicht
kalkulierbar und zeitraubend. Der Lotteriecharakter der Rechtsprechung, das
autoritäre Gehabe, die unverständliche Sprache und die Arroganz vieler
Richter(innen) im Umgang mit dem rechtsuchenden Bürger, schaffen Mißtrauen und
Ablehnung.” ZAP Heft 14/1990, S. 625, Richter Nescovik BGH.
“In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut
würfeln.“ –Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger. Karlsruhe. In
einem Beitrag in der ‘Deutschen Richterzeitung’, 9/1982, S. 325.
„Über die Richter hinaus steht unser ganzes Rechtssystem kurz vor seinem
Kollaps. Die Justiz hat ihre Fähigkeit verloren, gerechte und in vertretbarer
Zeitspanne getroffene Entscheidungen zu fällen.
In vergleichbarer Situation müsste ein Unternehmen Konkurs anmelden.
Mit dem Rechts-Killer-Instrument der ,freien richterlichen Beweiswürdigung’
werden Prozesse von den Richtern so zurecht geschnitten, dass gewünschte
Resultate gerechte Entscheidungen verjagen.
Nur noch formell nehmen die Gerichte ihre Aufgaben wahr. Unser Rechtsstaat ist
zum bloßen Rechtsmittel-Staat verkommen.
Die Justiz ist auf dem Niveau eines Glücksspiels angekommen. Würden Urteile mit
dem Knobelbecher ausgewürfelt, es wäre kein Unterschied in Resultat und Niveau
zu Entscheidungen der Richter festzustellen.
,Im Namen des Volkes’ lässt sich ebenso gut würfeln, wie langes Fachchinesisch
in richterlicher Willkür verkündet wird.” Aus „Recht ohne Gerechtigkeit” von
Dr. Henri Richthaler, 1989.
”Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und
Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht kriminell nennen kann. Ich …
habe … ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche
und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie
systemkonform sind.
Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt
mich ein tiefer Ekel vor ‘meinesgleichen’.” Frank Fasel, ehemaliger Richter am
LG Stuttgart, Süddeutsche Zeitung, 2. April 2008.
„Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und
leider auch unfähige Richter…“ Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in
‘Zeitschrift für anwaltliche Praxis’ 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266).
„Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich
nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen
Richter machen mir Angst.“ – Prof. Diether Huhn in: ‘Richter in Deutschland’,
1982, zitiert nach: ‘Diether Huhn in memoriam’ von Prof. Dr. Eckhart Gustavus,
Berlin, NJW 2000, Heft 1, S. 5
“‘Justitia’ braucht einen Behindertenausweis. Sie ist schwer beschädigt.”
Bundesarbeitsminister a.D. Norbert Blüm.
„Recht haben, ist die eine Sache, aber man muß auch immer noch mit der
Justiz rechnen.“ Dieter Hildebrandt ( Kabaretist).
“Die Sammlung der Fehlurteile bundesdeutscher Gerichte spiegelt eine
Gedankenführung bei Richtern wieder, die mit demokratischem Verständnis nichts
gemein hat; gleichwohl setzt keine Partei eine Änderung des Zustandes der
dritten Gewalt in die erste Reihe ihrer Forderungen.” Ulrich Wickert (
Nachrichtenjournalist a.D.).
“Es gilt als ganz normal und selbstverständlich, dass ein Abgeordneter neben
seinem Einkommen, das er vom Steuerzahler bezieht, auch noch Einkommen von an
der Gesetzgebung interessierten Unternehmen oder Verbänden bezieht, sich also
quasi in die bezahlten Dienst eines Lobbyisten begibt, das gilt als ganz
normal, obwohl es eigentlich ein Skandal ist. Wenn ein Politiker sich in die
Dienste eines Interessenten begibt, sich von ihm bezahlen lässt, manchmal sehr
hoch, ist das für mich eine Form der Korruption.”
Das System – Die Machenschaften der Macht. Droemer Verlag, München 2001. S. 19.
ISBN 3-426-27222-9.
„Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat im Urteil EGMR
75529/01 am 08.06.2006 die Menschenrechtsverletzungen nach Art. 6 und 13 (MRK)
Menschenrechtskonvention gegen GERMANY in der „BRD“ festgestellt. Dieses Urteil
des EGMR zu Art. 6 und 13 MRK besagt im Tenor, dass ein wirksames Rechtsmittel
gegen Rechtsmissbrauch und Billigkeitsrecht für die Einhaltung des Rechts auf
ein rechtsstaatliches Verfahren in der BRD nicht gegeben ist.
In einfachen Worten übersetzt heißt das:
Die Bundesrepublik Deutschland ist kein rechtswirksamer Rechtsstaat.
Die Bundesrepublik Deutschland hat zugegeben, dass Staatsaufbaumängel
vorliegen. Mängel -> fehlende Staatlichkeit und fehlende Rechtskraft. Der
hier angegebene Beschluss XII ZB 132/09 des BGH vom 09.06.2010 mit Seite 4 zur
Urteilsbegründung bedeutet, dass eine Ausfertigung, die nicht vollständig
wortwörtlich der Urschrift entspricht, eine gerichtliche Urkundenfälschung
ist.“
Das sagt also u.a. der renommierte deutsche Staats- u. Verfassungsrechtler
Prof. Dr. Hans-Herbert von Arnim schon seit gut 10 Jahren !
www.n-tv.de › Politik
06.08.2010 - SPD und Grüne loben die Spendenbereitschaft von 40 US-Milliardären als "DAS SAGEN JURISTEN über die DEUTSCHE RECHTSPFLEGE!!!
SEHR BEDENKLICH !!!
Mit diesem Artikel möchten wir eine Fülle von Aussagen veröffentlichen, die kaum zu fassen sind, da sie größtenteils von Juristen getätigt wurden:
„Es bedeutet den Verlust staatlicher Souveränität und Selbstachtung, sich einer Gerichtsbarkeit außerhalb der Staatsebene zu unterwerfen.“ Prof. Dr. Siegfried Broß, Ex- Verfassungsrichter.
“Der Mythos von der hohen Moral der Richter ist ein Märchen. Dazu stehe ich noch heute.” –Wolfgang Neskovic – Richter am Bundesgerichtshof (LN vom 19./20.12.1999).
“Die Rechtsprechung ist schon seit langem konkursreif. Sie ist teuer, nicht kalkulierbar und zeitraubend. Der Lotteriecharakter der Rechtsprechung, das autoritäre Gehabe, die unverständliche Sprache und die Arroganz vieler Richter(innen) im Umgang mit dem rechtsuchenden Bürger, schaffen Mißtrauen und Ablehnung.” ZAP Heft 14/1990, S. 625, Richter Nescovik BGH.
“In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.“ –Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger. Karlsruhe. In einem Beitrag in der ‘Deutschen Richterzeitung’, 9/1982, S. 325.
„Über die Richter hinaus steht unser ganzes Rechtssystem kurz vor seinem Kollaps. Die Justiz hat ihre Fähigkeit verloren, gerechte und in vertretbarer Zeitspanne getroffene Entscheidungen zu fällen.
In vergleichbarer Situation müsste ein Unternehmen Konkurs anmelden.
Mit dem Rechts-Killer-Instrument der ,freien richterlichen Beweiswürdigung’ werden Prozesse von den Richtern so zurecht geschnitten, dass gewünschte Resultate gerechte Entscheidungen verjagen.
Nur noch formell nehmen die Gerichte ihre Aufgaben wahr. Unser Rechtsstaat ist zum bloßen Rechtsmittel-Staat verkommen.
Die Justiz ist auf dem Niveau eines Glücksspiels angekommen. Würden Urteile mit dem Knobelbecher ausgewürfelt, es wäre kein Unterschied in Resultat und Niveau zu Entscheidungen der Richter festzustellen.
,Im Namen des Volkes’ lässt sich ebenso gut würfeln, wie langes Fachchinesisch in richterlicher Willkür verkündet wird.” Aus „Recht ohne Gerechtigkeit” von Dr. Henri Richthaler, 1989.
”Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht kriminell nennen kann. Ich … habe … ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind.
Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor ‘meinesgleichen’.” Frank Fasel, ehemaliger Richter am LG Stuttgart, Süddeutsche Zeitung, 2. April 2008.
„Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter…“ Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in ‘Zeitschrift für anwaltliche Praxis’ 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266).
„Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen Richter machen mir Angst.“ – Prof. Diether Huhn in: ‘Richter in Deutschland’, 1982, zitiert nach: ‘Diether Huhn in memoriam’ von Prof. Dr. Eckhart Gustavus, Berlin, NJW 2000, Heft 1, S. 5
“‘Justitia’ braucht einen Behindertenausweis. Sie ist schwer beschädigt.”
Bundesarbeitsminister a.D. Norbert Blüm.
„Recht haben, ist die eine Sache, aber man muß auch immer noch mit der Justiz rechnen.“ Dieter Hildebrandt ( Kabaretist).
“Die Sammlung der Fehlurteile bundesdeutscher Gerichte spiegelt eine Gedankenführung bei Richtern wieder, die mit demokratischem Verständnis nichts gemein hat; gleichwohl setzt keine Partei eine Änderung des Zustandes der dritten Gewalt in die erste Reihe ihrer Forderungen.” Ulrich Wickert ( Nachrichtenjournalist a.D.).
“Es gilt als ganz normal und selbstverständlich, dass ein Abgeordneter neben seinem Einkommen, das er vom Steuerzahler bezieht, auch noch Einkommen von an der Gesetzgebung interessierten Unternehmen oder Verbänden bezieht, sich also quasi in die bezahlten Dienst eines Lobbyisten begibt, das gilt als ganz normal, obwohl es eigentlich ein Skandal ist. Wenn ein Politiker sich in die Dienste eines Interessenten begibt, sich von ihm bezahlen lässt, manchmal sehr hoch, ist das für mich eine Form der Korruption.”
Das System – Die Machenschaften der Macht. Droemer Verlag, München 2001. S. 19. ISBN 3-426-27222-9.
„Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat im Urteil EGMR 75529/01 am 08.06.2006 die Menschenrechtsverletzungen nach Art. 6 und 13 (MRK) Menschenrechtskonvention gegen GERMANY in der „BRD“ festgestellt. Dieses Urteil des EGMR zu Art. 6 und 13 MRK besagt im Tenor, dass ein wirksames Rechtsmittel gegen Rechtsmissbrauch und Billigkeitsrecht für die Einhaltung des Rechts auf ein rechtsstaatliches Verfahren in der BRD nicht gegeben ist.
In einfachen Worten übersetzt heißt das:
Die Bundesrepublik Deutschland ist kein rechtswirksamer Rechtsstaat.
Die Bundesrepublik Deutschland hat zugegeben, dass Staatsaufbaumängel vorliegen. Mängel -> fehlende Staatlichkeit und fehlende Rechtskraft. Der hier angegebene Beschluss XII ZB 132/09 des BGH vom 09.06.2010 mit Seite 4 zur Urteilsbegründung bedeutet, dass eine Ausfertigung, die nicht vollständig wortwörtlich der Urschrift entspricht, eine gerichtliche Urkundenfälschung ist.“
Das sagt also u.a. der renommierte deutsche Staats- u. Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans-Herbert von Arnim schon seit gut 10 Jahren !
Merkel-Kritiker loben Gauck - Tagesspiegel
www.tagesspiegel.de › Politik
28.09.2015 - Nicht nur Gefühl, sondern auch Vernunft in der Flüchtlingspolitik ... Die Rede von Bundespräsident Joachim Gauck über Grenzen deutscher Aufnahmefähigkeit für Flüchtlinge ... unseren rechtsstaatlichen Spielregeln, zu den Grundsätzen unserer... Merkel habe stets betont, das nicht alle nach Deutschland ...
www.tagesspiegel.de › Politik
28.09.2015 - Nicht nur Gefühl, sondern auch Vernunft in der Flüchtlingspolitik ... Die Rede von Bundespräsident Joachim Gauck über Grenzen deutscher Aufnahmefähigkeit für Flüchtlinge ... unseren rechtsstaatlichen Spielregeln, zu den Grundsätzen unserer... Merkel habe stets betont, das nicht alle nach Deutschland ...Deutschland und die Flüchtlinge: Unions-Konservative ...
www.handelsblatt.com › Politik › Deutschland
25.09.2015 - Unions-Konservative rügen Merkels Flüchtlingspolitik ... werden: In der Bundesrepublik Deutschland gilt die deutsche Rechts- und Werteordnung; dazu gehören beispielsweise Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung von ...
www.handelsblatt.com › Politik › Deutschland
25.09.2015 - Unions-Konservative rügen Merkels Flüchtlingspolitik ... werden: In der Bundesrepublik Deutschland gilt die deutsche Rechts- und Werteordnung; dazu gehören beispielsweise Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung von ... Polizeigewerkschafter: Deutschland kein Rechtsstaat ...
www.pi-news.net/.../polizeigewerkschafter-deutschland-kein-rechtsstaat-s...
01.10.2015 - Polizeigewerkschafter: Deutschland kein Rechtsstaat sondern ein politisches Tollhaus ... Politik und Justiz sind daher aufgerufen, diesen Leuten klar zu machen .... Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, sieht eine große...... Mitstreiter betrachten und ihn für seine mutigen Aussagen loben!Für Deutschland, Demokratie und Rechtsstaat gegen Merkel -
www.anti-merkel.de/
Die größte Gefahr für Deutschland heißt Merkel ... Warum haben „deutsche“ Politiker nicht den Mut und den Verstand, es ähnlich zu machen ? Das einzige, was ...Köln und der Rechtsstaat: Das deutsche Schweigekartell ...
www.focus.de › Politik › Deutschland › Fietz am Freitag
08.01.2016 - Die Silvesternacht von Köln zeigte den Rechtsstaat ohnmächtig. Das aber ... Der Politik brachte der Einsatz für innere Sicherheit nie viel Zustimmung ..... Fietz am Freitag: Wer in Deutschland leben will, muss die Regeln hier ...Obergrenze in Deutschland: Juristen schalten sich in ...
www.ksta.de/politik/obergrenze-in-deutschland-juristen-schalten-sich-in-flu...
20.01.2016 - Unionspolitiker loben Österreich für Einführung der Obergrenze ... Für die Krise des Rechtsstaats sei die Bundesregierung mit ihrer Politik der ...
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch von Politiker unter kritischer Beobachtung
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