Gauck hat auch ein mangelhaftes Demokratie-Verständnis ???
-------- Original-Nachricht --------
| Betreff: | Betrifft: Auch DGB & BDI müssen handeln - massiver Wahlbetrug durch vorsätzliche rechtswidrige Wählerbeeinflussung!!! |
|---|---|
| Datum: | Mon, 30 Sep 2013 08:37:19 +0200 |
| Von: | Thomas Karnasch <thomaskarnasch@gmail.com> |
| An: | sigrid.wolff@dgb.de, klaus.harbers@dgb.de, jan.piegsa@dgb.de, rosemarie.neumann@dgb.de, info-bw@dgb.de, juergen.klose@dgb.de, solveig.kollar-eggert@dgb.de, c.dewitz@bdi.eu, R.Peschel@bdi.eu, j.voelker@bdi.eu, m.bertsch@bdi.eu, A.Mihm@bdi.eu, presse@bpra.bund.de, presse@arbeitgeber.de, bda@arbeitgeber.de |
Thomas Karnasch,unabhängiger international anerkannter Philosoph
An den Bundespräsidenten
An den Deutschen Gewerkschaftsbund
An den Bundverband der Deutschen Industrie e.V.
Bundesvereinigung der
Deutschen Arbeitgeberverbände
= Sie müssen bitte jetzt handeln!
Liebe Damen und Herren,
massiver Wahlbetrug in Deutschland: möglicherweise wissen es manche von Ihnen noch
nicht: Sowohl die Bundestagswahl also auch die Bayern- wie auch die Hessenwahl sind
aufgrund "unzulässiger Wählerbeeinflussung staatlicher und nichtstaatlicher Seite" ungültig!
= Sie müssen bitte jetzt handeln!
Liebe Damen und Herren,
massiver Wahlbetrug in Deutschland: möglicherweise wissen es manche von Ihnen noch
nicht: Sowohl die Bundestagswahl also auch die Bayern- wie auch die Hessenwahl sind
aufgrund "unzulässiger Wählerbeeinflussung staatlicher und nichtstaatlicher Seite" ungültig!
= Jede Bürgerin und jeder Bürger kann das nachvollziehen,sofern
sie Kenntnis davon
haben! Doch,da zeigt sich ein weiteres inakzeptables Dilemmma: die deutsche Medien-
landschaft ist in weitem Ausmaß krank!
haben! Doch,da zeigt sich ein weiteres inakzeptables Dilemmma: die deutsche Medien-
landschaft ist in weitem Ausmaß krank!
Denn,viele Medien haben ihrerseits aus Gründen der ungezügelten
Steigerung von
Auflage & Einschalte die Menschen jeweils um eine "freie Wahl" betrogen und
erschreckend primitiv polarisiert (auch überwiegend zu Gunsten von Merkel) !!!
Auflage & Einschalte die Menschen jeweils um eine "freie Wahl" betrogen und
erschreckend primitiv polarisiert (auch überwiegend zu Gunsten von Merkel) !!!
Schon direkt nach der Bayernwahl wurden die Staatsanwaltschaft in
München und die
Landeswahlleitung in Bayern eingeschaltet! UND schon vor der Bundestagswahl und der
Hessenwahl wurden da und dort Staatsanwaltschaften & Wahlleitungen eingeschaltet!
Landeswahlleitung in Bayern eingeschaltet! UND schon vor der Bundestagswahl und der
Hessenwahl wurden da und dort Staatsanwaltschaften & Wahlleitungen eingeschaltet!
= Jeder halbwegs gebildete Erwachsene weiß doch ganz genau:
Solange besonders auch staatsanwaltliche Ermittlungen nicht abgeschlossen sind,kann
und darf es auf garkeinen Fall jedwede Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU geben !!!
Doch sogar Bundespräsident Gauck will sich offenbar bereitwillig an diesem quasi-
Staatsstreich beteiligen ???
= Das ist klar in Richtung Faschismus einzuordnen!
= Die relativ gute Wirtschaftslage ist kaum auf die Regierung Merkel zurückzuführen!
Merkel mindestens allein 3x sowas überflüssiges: "scheitert der Euro,scheitert Europa"
Trotz der deutlichen Kritik schon nach der ersten dieser unbedachten und selbstgefälligen Äußerungen,machte Angela Merkel auch dabei ungeniert weiter.Die oben aufgeführten
Verbände haben natürlich einen erheblichen
Anteil an der relativ guten Wirtschaftslage!= Die relativ gute Wirtschaftslage ist kaum auf die Regierung Merkel zurückzuführen!
Merkel mindestens allein 3x sowas überflüssiges: "scheitert der Euro,scheitert Europa"
Trotz der deutlichen Kritik schon nach der ersten dieser unbedachten und selbstgefälligen Äußerungen,machte Angela Merkel auch dabei ungeniert weiter.Die oben aufgeführten
Diese Bundesregierung hat sich nicht sonderlich um Recht und Gesetz geschert.
Das hat was von systematischer
Unterdrückung:"ohne Deutschland und Frankreich geht
es nicht" - wer sowas von sich gibt,hat nicht nur mangelhafte Demokratie-Kenntnisse!
es nicht" - wer sowas von sich gibt,hat nicht nur mangelhafte Demokratie-Kenntnisse!
= Siehe die egomanischen Euro-Austrittsforderungen der
Söder/Dobrindt/Seehofer/
Rösler/Brüderle/Welsch & Co! Oder Merkel selbst:"Kanzlerin ist gegen einen
Schuldenschnitt" - wenige Tage vor der Wahl!
Rösler/Brüderle/Welsch & Co! Oder Merkel selbst:"Kanzlerin ist gegen einen
Schuldenschnitt" - wenige Tage vor der Wahl!
= Das ist systematische quasi-Unterdrückung!
= Und sowas fanden viele Deutsche schon in der Vergangenheit toll.
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch
-------- Original-Nachricht --------
76131 Karlsruhe 76133 Karlsruhe
Telefon: 0721/9101-0 Telefon: +49 - 721 - 159-0
Fax: 0721/9101-382 Fax: +49 - 721 - 159-2512
bverfg@bundesverfassungsgericht.de E-Mail: poststelle@bgh.bund.de
durch das Unterschlagen zweier sehr bedeutender Verfassungsbeschwerden(zur Bunde-
spräsidentenwahl am 30.06.2010 / gegen den sogenannten Anwaltszwang im Herbst
2011)und andererseits durch das Ausbleiben des pflichtgemäßen Nachgehens von dort
angezeigten Verbrechen durch Justiz-Behörden & Politik,dieser schon längst
unrechtmäßigen Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel gewissermaßen eine
Steilvorlage zum weiteren rücksichtslosen Betrügen geliefert.
= Weshalb jetzt sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der Bundesgerichtshof
den ermittelnden Staatsanwaltschaften in München,Neubrandenburg und Wiesbaden
jeweils die unmissverständliche Unterstützung zusichern müssen!
die Staatsanwaltschaft München I eingeschaltet.
Jetzt verkauft diese Medienlandschaft das „vorläufige amtliche Endergebnis“ jeweils
gegenüber den unwissenden Menschen als amtliches Endergebnis.Und macht sich
damit ein weiteres mal zu Gehilfen besonders dieser zunehmend skrupelloser werdenden
Bundesregierung! Aber auch der unchristliche,unmenschliche schon über Jahre
andauernde Psycho-Terror in Form von Anstachelung gegen mögliche rot-rot-grüne
Konstelationen stellt ähnlich eine “unzulässige Beeinflussung“ der WählerInnen dar!
Ich beschäftige mich schon seit über 10 Jahren intensiv mit Politik und habe fundiert
festgestellt,dass Demokratie bzw. Machtmissbrauch immer mehr zunehmen.Und das
sowas besonders unter Kanzlerin Merkel stetig neue grauselige Tiefpunkte erreicht!
Die Möglichkeiten für eine hoffnungsvollere Zukunft sind nach wie vor um einiges besser,
als es besonders die Politik immer wieder den Menschen glauben machen will!
Dazu drei Beispiele:
Salzhaltiges Meerwasser müsste kontrolliert nach einhergehender gründlicher fach-
kundiger Planung in nahegelegene Wüsten geleitet werden.Und so würde dem
Klimawandel gewissermaßen mit einem Umkehrprinzip in Form von durch das sich
bildende Oberflächenwasser,sich entwickelnde reichhaltige Pflanzen und Tierleben mit
einhergehender Existentgründungen für Menschen begegnet werden können.
= Seit mindestens 2 Jahren ist das sowohl der nationalen wie internationalen Politik
bekannt! Zum anderen ist der Politik die notariell niedergeschriebene Skizzierung einer
revolutionären Neigetechnik für Photovoltaikanlagen schon seit über 3 Jahren bekannt.
Und damit noch vor der zwischenzeitlichen Laufzeitverlängeung der AKW. Die sich
praktisch auf jedem Hausdach installieren lässt und praktisch die gesamte Sonnen-
scheindauer,bei gleichzeitig um gut 1/3 geringeren Kosten,nutzbar machen würde.
Doch besonders diese Bundesregierung hatte es nicht nötig auf die mehreren Kontakt-
aufnahmen hin überhaupt zu reagieren.In diesem Fall steht also eine Veruntreuung von
Steuergeldern im Raum.Laut Medienberichten hat diese zwischenzeitliche Laufzeitver-
längerung der AKW mindestens 800 Millionen Euro gekostet.Die Staatsanwaltschaften
in Berlin wurden schon vor Monaten eingeschaltet,sind aber offenbar unfähig bzw. nicht
willens sich diesem Skandal anzunehmen.
= Und sowas fanden viele Deutsche schon in der Vergangenheit toll.
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch
-------- Original-Nachricht --------
| Betreff: | Betrifft: massiver Wahlbetrug durch vorsätzliche rechtswidrige Wählerbeeinflussung! |
|---|---|
| Datum: | Wed, 25 Sep 2013 09:39:10 +0200 |
| Von: | Politiker unter kritischer Beobachtung <politiker-unter-kritischer-beobachtung@web.de> |
| Antwort an: | unabhaengige-buergerinformation-zukunft@web.de |
| Organisation: | Politiker unter kritischer Beobachtung |
| An: | bverfg@bundesverfassungsgericht.de, poststelle@bgh.bund.de, info@cdu.de, info@fdp.de, info@spd.de, info@gruene.de, info@die-linke.de, info@csu-bayern.de, poststelle@destatis.de |
Thomas Karnasch,unabhängiger
international anerkannter Philosoph - „kann
außergewöhnlich gut soziale Zusammenhänge erkennen“ - Universität Göttingen 1985
außergewöhnlich gut soziale Zusammenhänge erkennen“ - Universität Göttingen 1985
An das
Bundesverfassungsgericht
An den Bundesgerichtshof
Schloßbezirk
3 Herrenstraße 45 a76131 Karlsruhe 76133 Karlsruhe
Telefon: 0721/9101-0 Telefon: +49 - 721 - 159-0
Fax: 0721/9101-382 Fax: +49 - 721 - 159-2512
bverfg@bundesverfassungsgericht.de E-Mail: poststelle@bgh.bund.de
Betrifft: massiver Wahlbetrug
durch vorsätzliche rechtswidrige Wählerbeeinflussung!
Sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der
Bundesgerichtshof haben einerseitsdurch das Unterschlagen zweier sehr bedeutender Verfassungsbeschwerden(zur Bunde-
spräsidentenwahl am 30.06.2010 / gegen den sogenannten Anwaltszwang im Herbst
2011)und andererseits durch das Ausbleiben des pflichtgemäßen Nachgehens von dort
angezeigten Verbrechen durch Justiz-Behörden & Politik,dieser schon längst
unrechtmäßigen Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel gewissermaßen eine
Steilvorlage zum weiteren rücksichtslosen Betrügen geliefert.
= Weshalb jetzt sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der Bundesgerichtshof
den ermittelnden Staatsanwaltschaften in München,Neubrandenburg und Wiesbaden
jeweils die unmissverständliche Unterstützung zusichern müssen!
Liebe Damen und Herren Richter am
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe,
liebe Damen und Herren Richter am Bundesgerichtshof in
Karlsruhe,
zu dem vorsätzlichen Wahlbetrug
insbesondere in Form der Forderung nach einer PKW-
Maut für ausländische Touristen aus Bayern und Hessen,die laut Rechtswissenschaftlern
elementar gegen EU Recht verstößt und damit offenbar nicht umsetzbar ist,gesellt sich
auch noch eine Art von Medien-Diktatur!
Maut für ausländische Touristen aus Bayern und Hessen,die laut Rechtswissenschaftlern
elementar gegen EU Recht verstößt und damit offenbar nicht umsetzbar ist,gesellt sich
auch noch eine Art von Medien-Diktatur!
Schon am Montag nach der
Bayernwahl,den 16.09.2013,wurden aufgrund des massiven
Seehofer-Wahlbetrugs (CSU Ministerpräsident in Bayern) die
bayerische Wahlleitung unddie Staatsanwaltschaft München I eingeschaltet.
Der hessische
Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat in einem Urteil vom
17.09.2013 im
Zusammenhang mit der wie die Bundestagswahl am vergangenen Sonntag,den 22.09.2013
stattgefundenen Hessenwahl festgehalten: Wähler müssten "ohne jede unzulässige
Beeinflussung staatlicher oder nichtstaatlicher Seite" zu ihrer Wahlentscheidung finden, heißt
es in der Begründung des VGH. Weitere Ausführungen zu diesem Unrteil von der Internet-Seite des hessischen Rundfunks sind unter Link oder weiter unten eingefügt!
Siehe bitte Anlage II
Zusammenhang mit der wie die Bundestagswahl am vergangenen Sonntag,den 22.09.2013
stattgefundenen Hessenwahl festgehalten: Wähler müssten "ohne jede unzulässige
Beeinflussung staatlicher oder nichtstaatlicher Seite" zu ihrer Wahlentscheidung finden, heißt
es in der Begründung des VGH. Weitere Ausführungen zu diesem Unrteil von der Internet-Seite des hessischen Rundfunks sind unter Link oder weiter unten eingefügt!
Siehe bitte Anlage II
Die Medienlandschaft wäre also
dazu verpflichtet gewesen,dieses aufzunehmen und den
Menschen
darüber zu berichten! Doch das hat offenbar kein einziges
Medium getan.
Noch schlimmer:Jetzt verkauft diese Medienlandschaft das „vorläufige amtliche Endergebnis“ jeweils
gegenüber den unwissenden Menschen als amtliches Endergebnis.Und macht sich
damit ein weiteres mal zu Gehilfen besonders dieser zunehmend skrupelloser werdenden
Bundesregierung! Aber auch der unchristliche,unmenschliche schon über Jahre
andauernde Psycho-Terror in Form von Anstachelung gegen mögliche rot-rot-grüne
Konstelationen stellt ähnlich eine “unzulässige Beeinflussung“ der WählerInnen dar!
Ich beschäftige mich schon seit über 10 Jahren intensiv mit Politik und habe fundiert
festgestellt,dass Demokratie bzw. Machtmissbrauch immer mehr zunehmen.Und das
sowas besonders unter Kanzlerin Merkel stetig neue grauselige Tiefpunkte erreicht!
Die Möglichkeiten für eine hoffnungsvollere Zukunft sind nach wie vor um einiges besser,
als es besonders die Politik immer wieder den Menschen glauben machen will!
Dazu drei Beispiele:
Salzhaltiges Meerwasser müsste kontrolliert nach einhergehender gründlicher fach-
kundiger Planung in nahegelegene Wüsten geleitet werden.Und so würde dem
Klimawandel gewissermaßen mit einem Umkehrprinzip in Form von durch das sich
bildende Oberflächenwasser,sich entwickelnde reichhaltige Pflanzen und Tierleben mit
einhergehender Existentgründungen für Menschen begegnet werden können.
= Seit mindestens 2 Jahren ist das sowohl der nationalen wie internationalen Politik
bekannt! Zum anderen ist der Politik die notariell niedergeschriebene Skizzierung einer
revolutionären Neigetechnik für Photovoltaikanlagen schon seit über 3 Jahren bekannt.
Und damit noch vor der zwischenzeitlichen Laufzeitverlängeung der AKW. Die sich
praktisch auf jedem Hausdach installieren lässt und praktisch die gesamte Sonnen-
scheindauer,bei gleichzeitig um gut 1/3 geringeren Kosten,nutzbar machen würde.
Doch besonders diese Bundesregierung hatte es nicht nötig auf die mehreren Kontakt-
aufnahmen hin überhaupt zu reagieren.In diesem Fall steht also eine Veruntreuung von
Steuergeldern im Raum.Laut Medienberichten hat diese zwischenzeitliche Laufzeitver-
längerung der AKW mindestens 800 Millionen Euro gekostet.Die Staatsanwaltschaften
in Berlin wurden schon vor Monaten eingeschaltet,sind aber offenbar unfähig bzw. nicht
willens sich diesem Skandal anzunehmen.
Ferner wurde der Politik ein
Skizzen-Papier über ein künstliches Atommüllendlager aus
etwa 1 m dicken Glaswänden und ggf. 15m unter der Erdoberfläche übermittelt.Doch
auch dazu hat besonders die Bundesregierung bis heute nichts unternommen.
= Kurzum:Die Sanierung der Haushalte ist durchaus relativ
unkompliziert bis 2030 oderetwa 1 m dicken Glaswänden und ggf. 15m unter der Erdoberfläche übermittelt.Doch
auch dazu hat besonders die Bundesregierung bis heute nichts unternommen.
sogar früher möglich! Besonders die Machtzirkel aus Politik; Medien und Wirtschaft
müssten dazu endlich die auch lebenswichtigen Umschreibungen der Fehleranalyse &
Fehlerminimierung aufnehmen und ebenso die fundierten Ausführungen der vielen
Wissenschaftler und anderer Fachleute endlich entsprechend pflichtbewußt aufmerksam
verfolgen!
Erstmal soweit:
Bitte Anhang und Anlagen beachten!
Mit herzlichen Grüßen Thomas
Karnasch
-------- Original-Nachricht
-------
| Betreff: | Weitere Belege zur unzulässigen Beeinflussung von WählerInnen: "Wähler müssten ohne jede unzulässige Beeinflussung..." |
|---|---|
| Datum: | Tue, 24 Sep 2013 16:25:48 +0200 |
| Von: | Thomas Karnasch <thomaskarnasch@gmail.com> |
| An: | landeswahlleiter@bayern.de, landeswahlleiter@hessen.de, Kontakt@bundeswahlleiter.de, poststelle@sta-m1.bayern.de, poststelle@sta-wiesbaden.justiz.hessen.de, verwaltung@sta-neubrandenburg.mv-justiz.de, pressesprecher@sta-neubrandenburg.mv-justiz.de, pressestelle@senjust.berlin.de, pressestelle@seninnsport.berlin.de, poststelle@sta.berlin.de, poststelle@gsta.berlin.de |
Thomas Karnasch,unabhängiger
international anerkannter Philosoph
An die Wahlleitung zur Bundestagswahl
An die Landeswahlleitung in Bayern
An die Landeswahlleitung in Hessen
An die Staatsanwaltschaft München I
An die Straatsanwaltschaft Neubrandenburg
An die Staatsanwaltschaft Wiesbaden
Liebe Damen und Herren,
in dem oben abgebildeten Satz der Begründung durch den Verwaltungsgerichtshof in
Hessen,ist ein wichtiger Grundsatz zu entnehmen,der praktisch die tatsächliche "unzulässige
Beeinflussung staatlicher Seite" sowohl bei der Bundestagswahl am 22.09.2013,der am
selben Tag stattgefundenen Landtagswahl in Hessen,sowie der am vorausgegangenen
Sonntag,den 15.09.2013 belegt! Denn,die sowohl vom bayerischen als auch vom
hessischen Ministerpräsidenten Wochen vor den Wahlen aufgestellte offenbar rechtswidrige (Rechtswissenschaftler!)Forderung nach einer PKW-Maut für ausländische Touristen hat
unzweifelhaft zu einer deutlichen Veränderung des Wählerwillens jeweils bei den drei
betreffenden Wahlen geführt!
An die Wahlleitung zur Bundestagswahl
An die Landeswahlleitung in Bayern
An die Landeswahlleitung in Hessen
An die Staatsanwaltschaft München I
An die Straatsanwaltschaft Neubrandenburg
An die Staatsanwaltschaft Wiesbaden
Betrifft: Wähler müssten "ohne jede unzulässige
Beeinflussung staatlicher oder nicht-
staatlicher Seite" zu ihrer Wahlentscheidung finden, heißt es in der Begründung des VGH.
staatlicher Seite" zu ihrer Wahlentscheidung finden, heißt es in der Begründung des VGH.
unter Link oder weiter unten eingefügt!
Siehe bitte Anlage II
Siehe bitte Anlage II
in dem oben abgebildeten Satz der Begründung durch den Verwaltungsgerichtshof in
Hessen,ist ein wichtiger Grundsatz zu entnehmen,der praktisch die tatsächliche "unzulässige
Beeinflussung staatlicher Seite" sowohl bei der Bundestagswahl am 22.09.2013,der am
selben Tag stattgefundenen Landtagswahl in Hessen,sowie der am vorausgegangenen
Sonntag,den 15.09.2013 belegt! Denn,die sowohl vom bayerischen als auch vom
hessischen Ministerpräsidenten Wochen vor den Wahlen aufgestellte offenbar rechtswidrige (Rechtswissenschaftler!)Forderung nach einer PKW-Maut für ausländische Touristen hat
unzweifelhaft zu einer deutlichen Veränderung des Wählerwillens jeweils bei den drei
betreffenden Wahlen geführt!
Es gibt also tatsächlich mehr oder weniger regelmäßig Wahlfälschung in Deutschland,was
zwei Wissenschaftler herausgefunden haben,es aber aus Angst vor Repressalien lieber in
einer britischen Zeitung veröffentlicht haben!
Siehe bitte Anlage III
Der weiter unten folgende Text beschreibt einen Missbrauch mit veruntreuung von Steuer-
geldern durch diese Bundesregierung im Zusammenhang mit der rechtswidrigen zwischen-
zeitlichen Laufzeitverlängerung der Atommeiler,der ähnlich gelagert ist,wie der jüngst publik
gewordene Fall,wo mittlerweile die Staatsanwaltschaft in Thüringen die Aufhebung der
Immunität der thüringischen Ministerpräsidentin Lieberknecht beantragt hat,um offenbar
aufgrund von Machtissbrauch mit einhergehender Veruntreuung von Steuergeldern
Ermittlungen aufnehmen zu können.Und da gebietet es doch auch der Gleichbehandlungs-
grundsatz,im Falle der unten geschilderten weit umfangreicheren Verfehlungen durch diese
Bundesregierung praktischgleiches einzuleiten.
Der weiter unten folgende Text beschreibt einen Missbrauch mit veruntreuung von Steuer-
geldern durch diese Bundesregierung im Zusammenhang mit der rechtswidrigen zwischen-
zeitlichen Laufzeitverlängerung der Atommeiler,der ähnlich gelagert ist,wie der jüngst publik
gewordene Fall,wo mittlerweile die Staatsanwaltschaft in Thüringen die Aufhebung der
Immunität der thüringischen Ministerpräsidentin Lieberknecht beantragt hat,um offenbar
aufgrund von Machtissbrauch mit einhergehender Veruntreuung von Steuergeldern
Ermittlungen aufnehmen zu können.Und da gebietet es doch auch der Gleichbehandlungs-
grundsatz,im Falle der unten geschilderten weit umfangreicheren Verfehlungen durch diese
Bundesregierung praktischgleiches einzuleiten.
Anlage I beinhaltet noch einmal das Faxschreiben!
Anlage IV beinhalten Belegeüber sträfliches Fehlverhalten deutscher Medien im
Bundestagswahlkampf. Möglicherweise erhalten Sie weitere Schreiben.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
-------- Original-Nachricht --------
| Betreff: | Re: Zur Strafanzeige gegen Kanzlerin Merkel - wegen u.a.weitreichendem Demokratie-Missbrauch & Veruntreuung von Steuergeldern! |
|---|---|
| Datum: | Thu, 12 Sep 2013 15:04:37 +0200 |
| Von: | Thomas Karnasch <thomaskarnasch@gmail.com> |
| An: | pressestelle@senjust.berlin.de, poststelle@sta.berlin.de, poststelle@gsta.berlin.de, pressestelle@seninnsport.berlin.de, info@cdu.de, info@fdp.de, info@spd.de, info@gruene.de, info@csu-bayern.de, info@csu-bayern.de |
Thomas Karnasch,unabhängiger
international anerkannter Philosoph
An u.a. die Staatsanwaltschaften in Berlin!
Guten Tag!
Betrifft: Die Strafermittlungsbehörden müssen jetzt nicht nur aufgrund des Gleichbehand-
lungsgrundsatzes die Aufhebung der Immunität von Kanzlerin Merkel,ihrem damaligen
Vize-Kanzler,sowie weiteren maßgeblich an dem schweren Demokratie-Missbrauch mit
über 800 Millionen Euro schwerer Veruntreuung von Steuergeldern beantragen und einleiten!
An u.a. die Staatsanwaltschaften in Berlin!
Guten Tag!
Betrifft: Die Strafermittlungsbehörden müssen jetzt nicht nur aufgrund des Gleichbehand-
lungsgrundsatzes die Aufhebung der Immunität von Kanzlerin Merkel,ihrem damaligen
Vize-Kanzler,sowie weiteren maßgeblich an dem schweren Demokratie-Missbrauch mit
über 800 Millionen Euro schwerer Veruntreuung von Steuergeldern beantragen und einleiten!
Im weiter unten eingefügten Link dazu in Wikipedia heißt es,dass die zwischenzeitliche
Laufzeitverlängerung der AKW am 28.10.2010 durch Veränderung einzelner Gesetzestexte
beschlossen wurde.
Das sogleich eingefügte Schreiben einer "Notariellen Prioritätserklärung" vom 20.04.2011
belegt aber,dass die Veröffentlichung der von hier aus entdeckten revolutionären
Neigetechnik für Photovoltaikanlagen schon um den 12.09.2010 geschah!
= Hier verfasste Schreiben werden nämlich regelmäßig
zeitnah,also spätestens am darauf-
folgenden Tag veröffentlicht! Und die Politik wäre also eindeutig zudem dazu verpflichtet
gewesen,diese revolutionäre Neigetechnik erst zu begutachten,bevor an die Umsetzung
dieser ohnehin rechtswidrigen zwischenzeitlichen Laufzeitverlängerung der AKW gegangen
hätte werden können!
folgenden Tag veröffentlicht! Und die Politik wäre also eindeutig zudem dazu verpflichtet
gewesen,diese revolutionäre Neigetechnik erst zu begutachten,bevor an die Umsetzung
dieser ohnehin rechtswidrigen zwischenzeitlichen Laufzeitverlängerung der AKW gegangen
hätte werden können!
= Trotz bis heute mehrmals vorgenommener Kontaktaufnahmen hat es die also umso mehr
unrechtmäßige Bundesregierung - aus immer offensichtlicher
egozentrischen Gründen - nicht
auf die Reihe gekriegt,entsprechend ihrer eigentlich unmissverständlichen Pflichten,auf die
Kontaktaufnahmen hin entsprechend zu reagieren.
auf die Reihe gekriegt,entsprechend ihrer eigentlich unmissverständlichen Pflichten,auf die
Kontaktaufnahmen hin entsprechend zu reagieren.
Merkel & ihrer Atom-Lobby geht es jetzt endlich an den Kragen: Aufhebung der Immunutät und Anklage!
Nicht
nur gemäß des Gleichbehandlungsgrundsatzes muss die
Justiz jetzt auch
gegen Merkel & Co die Aufhebung derer Immuntät beantragen und noch um
einiges weiterreichende Anklagen erheben!
gegen Merkel & Co die Aufhebung derer Immuntät beantragen und noch um
einiges weiterreichende Anklagen erheben!
= Die nicht nur schwachsinnige zwischenzeitliche
Laufzeitverlängerung der
Atommeiler war nämlich eine über 800 Millionen Euro teure nutzlose Veruntreuung
von Steuergeldern!
Atommeiler war nämlich eine über 800 Millionen Euro teure nutzlose Veruntreuung
von Steuergeldern!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke – Wikipedia
Übersicht der deutschen Atomkraftwerke. Unter dem Schlagwort Laufzeitver-
längerung wurde in Deutschland debattiert, ob der Gesetzgeber die Restlaufzeiten ...
http://de.wikipedia.org/wiki/Laufzeitverl%C3%A4ngerung_deutscher_Kernkraftwerke
Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke – Wikipedia
Übersicht der deutschen Atomkraftwerke. Unter dem Schlagwort Laufzeitver-
längerung wurde in Deutschland debattiert, ob der Gesetzgeber die Restlaufzeiten ...
http://de.wikipedia.org/wiki/Laufzeitverl%C3%A4ngerung_deutscher_Kernkraftwerke
Atomkraftwerke: CSU knüpft Laufzeitverlängerungen an strenge ...
5. Sept. 2009 ... Bevölkerung gegen Laufzeitverlängerung. Die Bevölkerung spricht
sich inzwischen mehrheitlich gegen eine Laufzeitverlängerung aus.Einer Umfrage
zufolge fordert der größte Teil der Bundesbürger von der künftigen ...
Politische Immunität – Wikipedia
Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Bundestages“ grundsätzlich die
Durchführung von Ermittlungsverfahren genehmigt. Der Immunitätsausschuss ...
http://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Immunit%C3%A4t
Immunität von CDU-Politikern Lieberknecht aufgehoben - Tagesschau
vor 20 Stunden ... Dieser Artikel wurde ausgedruckt unter der Adresse:
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video1335290.html ...
Immunität von Linke-Politikern aufgehoben: "Ein bedenkliches ... - Taz
2. Febr. 2012 ... Die Immunität von zwei hessischen Linke-Politikern ist
aufgehoben worden, weil sie an der Blockade des Neonazi-Aufmarsches in Dresden ...
http://www.taz.de/!86897/
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