Mittwoch, 2. Oktober 2013

Gauck darf so nicht mit Merkel... .Wahlbetrug:"Vorläufiges Ergebnis der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag"

= Gauck darf deshalb kein Gespräch mit Merkel führen!!!
Gauck hat auch ein mangelhaftes Demokratie-Verständnis ???

-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Betrifft: Auch DGB & BDI müssen handeln - massiver Wahlbetrug durch vorsätzliche rechtswidrige Wählerbeeinflussung!!!
Datum: Mon, 30 Sep 2013 08:37:19 +0200
Von: Thomas Karnasch <thomaskarnasch@gmail.com>
An: sigrid.wolff@dgb.de, klaus.harbers@dgb.de, jan.piegsa@dgb.de, rosemarie.neumann@dgb.de, info-bw@dgb.de, juergen.klose@dgb.de, solveig.kollar-eggert@dgb.de, c.dewitz@bdi.eu, R.Peschel@bdi.eu, j.voelker@bdi.eu, m.bertsch@bdi.eu, A.Mihm@bdi.eu, presse@bpra.bund.de, presse@arbeitgeber.de, bda@arbeitgeber.de

Thomas Karnasch,unabhängiger international anerkannter Philosoph

An den Bundespräsidenten
An den Deutschen Gewerkschaftsbund
An den Bundverband der Deutschen Industrie e.V.
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände
= Sie müssen bitte jetzt handeln!

                                           Liebe Damen und Herren,
massiver Wahlbetrug in Deutschland: möglicherweise wissen es manche von Ihnen noch nicht: 
Sowohl die Bundestagswahl also auch die Bayern- wie auch die Hessenwahl sind aufgrund 
"unzulässiger Wählerbeeinflussung staatlicher und nichtstaatlicher Seite" ungültig!
= Jede Bürgerin und jeder Bürger kann das nachvollziehen,sofern sie Kenntnis davon haben!
Doch,da zeigt sich ein weiteres inakzeptables Dilemmma: die deutsche Medienlandschaft ist in 
weitem Ausmaß krank!
Denn,viele Medien haben ihrerseits aus Gründen der ungezügelten Steigerung von Auflage & 
Einschalte die Menschen jeweils um eine "freie Wahl" betrogen und erschreckend primitiv 
polarisiert (auch überwiegend zu Gunsten von Merkel)  !!!
Schon direkt nach der Bayernwahl wurden die Staatsanwaltschaft in München und die Landes-
wahlleitung in Bayern eingeschaltet! UND schon vor der Bundestagswahl und der Hessenwahl 
wurden da und dort Staatsanwaltschaften & Wahlleitungen eingeschaltet!

= Jeder halbwegs gebildete Erwachsene weiß doch ganz genau:
Solange besonders auch staatsanwaltliche Ermittlungen nicht abgeschlossen sind,kann und 
darf es auf garkeinen Fall jedwede Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU geben !!!

Doch sogar Bundespräsident Gauck will sich offenbar bereitwillig an diesem quasi-Staatsstreich 
beteiligen ???
= Das ist klar in Richtung Faschismus einzuordnen!

= Die relativ gute Wirtschaftslage ist kaum auf die Regierung Merkel zurückzuführen!
Merkel mindestens allein 3x sowas überflüssiges: "scheitert der Euro,scheitert Europa"
Trotz der deutlichen Kritik schon nach der ersten dieser unbedachten und selbstgefälligen Äußerungen,machte Angela Merkel auch dabei ungeniert weiter.Die oben aufgeführten 
Verbände haben natürlich einen erheblichen Anteil an der relativ guten Wirtschaftslage!

Diese Bundesregierung hat sich nicht sonderlich um Recht und Gesetz geschert.
Das hat was von systematischer Unterdrückung:
"ohne Deutschland und Frankreich geht es nicht" - wer sowas von sich gibt,hat nicht nur 
mangelhafte Demokratie-Kenntnisse!
= Siehe die egomanischen Euro-Austrittsforderungen der Söder/Dobrindt/Seehofer/Rösler/
Brüderle/Welsch &  Co!
Oder Merkel selbst:"Kanzlerin ist gegen einen Schuldenschnitt" - wenige Tage vor der Wahl!
= Das ist systematische quasi-Unterdrückung!

= Und sowas fanden viele Deutsche schon in der Vergangenheit toll.
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch

-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Betrifft: massiver Wahlbetrug durch vorsätzliche rechtswidrige Wählerbeeinflussung!
Datum: Wed, 25 Sep 2013 09:39:10 +0200
Von: Politiker unter kritischer Beobachtung <politiker-unter-kritischer-beobachtung@web.de>
Antwort an: unabhaengige-buergerinformation-zukunft@web.de
Organisation: Politiker unter kritischer Beobachtung
An: bverfg@bundesverfassungsgericht.de, poststelle@bgh.bund.de, info@cdu.de, info@fdp.de, info@spd.de, info@gruene.de, info@die-linke.de, info@csu-bayern.de, poststelle@destatis.de


Thomas Karnasch,unabhängiger international anerkannter Philosoph
„kann außergewöhnlich gut soziale Zusammenhänge erkennen“ - Universität Göttingen 1985
An das Bundesverfassungsgericht                                       An den Bundesgerichtshof

Schloßbezirk 3                                                                         Herrenstraße 45 a
76131 Karlsruhe                                                                      76133 Karlsruhe
Telefon: 0721/9101-0                                                              Telefon: +49 - 721 - 159-0
Fax: 0721/9101-382                                                                Fax: +49 - 721 - 159-2512
bverfg@bundesverfassungsgericht.de                                  E-Mail: poststelle@bgh.bund.de

Betrifft: massiver Wahlbetrug durch vorsätzliche rechtswidrige Wählerbeeinflussung!
Sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der Bundesgerichtshof haben einerseits durch
das Unterschlagen zweier sehr bedeutender Verfassungsbeschwerden(zur Bundespräsidentenwahl
am 30.06.2010 / gegen den sogenannten Anwaltszwang im Herbst 2011) und andererseits durch
das Ausbleiben des pflichtgemäßen Nachgehens von dort angezeigten Verbrechen durch Justiz-
Behörden & Politik,dieser schon längst unrechtmäßigen Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel
gewissermaßen eine Steilvorlage zum weiteren rücksichtslosen Betrügen geliefert.
= Weshalb jetzt sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der Bundesgerichtshof den
ermittelnden Staatsanwaltschaften in München,Neubrandenburg und Wiesbaden jeweils die
unmissverständliche Unterstützung zusichern müssen!

Liebe Damen und Herren Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe,
liebe Damen und Herren Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe,
zu dem vorsätzlichen Wahlbetrug insbesondere in Form der Forderung nach einer PKW-Maut
für ausländische Touristen aus Bayern und Hessen,die laut Rechtswissenschaftlern elementar
gegen EU Recht verstößt und damit offenbar nicht umsetzbar ist,gesellt sich auch noch eine
Art von Medien-Diktatur!
Schon am Montag nach der Bayernwahl,den 16.09.2013,wurden aufgrund des massiven
Seehofer-Wahlbetrugs (CSU Ministerpräsident in Bayern) die bayerische Wahlleitung und
die Staatsanwaltschaft München I eingeschaltet.

Der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat in einem Urteil vom 17.09.2013 im
Zusammenhang mit der wie die Bundestagswahl am vergangenen Sonntag,den 22.09.2013
stattgefundenen Hessenwahl festgehalten: Wähler müssten "ohne jede unzulässige Beeinflussung
staatlicher oder nichtstaatlicher Seite" zu ihrer Wahlentscheidung finden, heißt es in der Begründung
des VGH.
Weitere Ausführungen zu diesem Unrteil von der Internet-Seite des hessischen Rundfunks
sind unter Link oder weiter unten eingefügt!
Siehe bitte Anlage II
Die Medienlandschaft wäre also dazu verpflichtet gewesen,dieses aufzunehmen und den 
Menschen darüber zu berichten! Doch das hat offenbar kein einziges Medium getan.
Noch schlimmer:
Jetzt verkauft diese Medienlandschaft das „vorläufige amtliche Endergebnis“ jeweils gegenüber
den unwissenden Menschen als amtliches Endergebnis.Und macht sich damit ein weiteres mal
zu Gehilfen besonders dieser zunehmend skrupelloser werdenden Bundesregierung!
Aber auch der unchristliche,unmenschliche schon über Jahre andauernde Psycho-Terror in Form
von Anstachelung gegen mögliche rot-rot-grüne Konstelationen stellt ähnlich eine “unzulässige
Beeinflussung“ der WählerInnen dar!

Ich beschäftige mich schon seit über 10 Jahren intensiv mit Politik und habe fundiert
festgestellt,dass Demokratie bzw. Machtmissbrauch immer mehr zunehmen.Und das sowas
besonders unter Kanzlerin Merkel stetig neue grauselige Tiefpunkte erreicht!
Die Möglichkeiten für eine hoffnungsvollere Zukunft sind nach wie vor um einiges besser,als
es besonders die Politik immer wieder den Menschen glauben machen will!
Dazu drei Beispiele:
Salzhaltiges Meerwasser müsste kontrolliert nach einhergehender gründlicher fachkundiger
Planung in nahegelegene Wüsten geleitet werden.Und so würde dem Klimawandel gewisser-
maßen mit einem Umkehrprinzip in Form von durch das sich bildende Oberflächenwasser,sich
entwickelnde reichhaltige Pflanzen und Tierleben mit einhergehender Existentgründungen für
Menschen begegnet werden können.
= Seit mindestens 2 Jahren ist das sowohl der nationalen wie internationalen Politik bekannt!
Zum anderen ist der Politik die notariell niedergeschriebene Skizzierung einer revolutionären
Neigetechnik für Photovoltaikanlagen schon seit über 3 Jahren bekannt.Und damit noch vor 
der zwischenzeitlichen Laufzeitverlängeung der AKW. Die sich praktisch auf jedem Hausdach
installieren lässt und praktisch die gesamte Sonnenscheindauer,bei gleichzeitig um gut 1/3
geringeren Kosten,nutzbar machen würde.Doch besonders diese Bundesregierung hatte es
nicht nötig auf die mehreren Kontaktaufnahmen hin überhaupt zu reagieren.
In diesem Fall steht also eine Veruntreuung von Steuergeldern im Raum.Laut Medienberichten
hat diese zwischenzeitliche Laufzeitverlängerung der AKW mindestens 800 Millionen Euro
gekostet.Die Staatsanwaltschaften in Berlin wurden schon vor Monaten eingeschaltet,sind aber
offenbar unfähig bzw. nicht willens sich diesem Skandal anzunehmen.
Ferner wurde der Politik ein Skizzen-Papier über ein künstliches Atommüllendlager aus etwa 1 m
dicken Glaswänden und ggf. 15m unter der Erdoberfläche übermittelt.Doch auch dazu hat
besonders die Bundesregierung bis heute nichts unternommen.
= Kurzum:Die Sanierung der Haushalte ist durchaus relativ unkompliziert bis 2030 oder sogar
früher möglich! Besonders die Machtzirkel aus Politik; Medien und Wirtschaft müssten dazu
endlich die auch lebenswichtigen Umschreibungen der Fehleranalyse & Fehlerminimierung
aufnehmen und ebenso die fundierten Ausführungen der vielen Wissenschaftler und anderer
Fachleute endlich entsprechend pflichtbewußt aufmerksam verfolgen!
Erstmal soweit:
Bitte Anhang und Anlagen beachten!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
-------- Original-Nachricht -------
Betreff: Weitere Belege zur unzulässigen Beeinflussung von WählerInnen: "Wähler müssten ohne jede unzulässige Beeinflussung..."
Datum: Tue, 24 Sep 2013 16:25:48 +0200
Von: Thomas Karnasch <thomaskarnasch@gmail.com>
An: landeswahlleiter@bayern.de, landeswahlleiter@hessen.de, Kontakt@bundeswahlleiter.de, poststelle@sta-m1.bayern.de, poststelle@sta-wiesbaden.justiz.hessen.de, verwaltung@sta-neubrandenburg.mv-justiz.de, pressesprecher@sta-neubrandenburg.mv-justiz.de, pressestelle@senjust.berlin.de, pressestelle@seninnsport.berlin.de, poststelle@sta.berlin.de, poststelle@gsta.berlin.de



Thomas Karnasch,unabhängiger international anerkannter Philosoph

An die Wahlleitung zur Bundestagswahl
An die Landeswahlleitung in Bayern
An die Landeswahlleitung in Hessen
An die Staatsanwaltschaft München I
An die Straatsanwaltschaft Neubrandenburg
An die Staatsanwaltschaft Wiesbaden
Betrifft: Wähler müssten "ohne jede unzulässige Beeinflussung staatlicher oder nichtstaatlicher 
Seite" zu ihrer Wahlentscheidung finden, heißt es in der Begründung des VGH.  

                                                                 Liebe Damen und Herren,

in dem oben abgebildeten Satz  der Begründung durch  den Verwaltungsgerichtshof in Hessen,ist 
ein  wichtiger Grundsatz zu entnehmen,der praktisch die tatsächliche "unzulässige Beeinflussung 
staatlicher Seite" sowohl bei der Bundestagswahl am 22.09.2013,der am selben Tag stattge-
fundenen Landtagswahl in Hessen,sowie der am vorausgegangenen Sonntag,den 15.09.2013 
belegt! Denn,die sowohl vom bayerischen als auch vom hessischen Ministerpräsidenten Wochen 
vor den Wahlen aufgestellte offenbar rechtswidrige(Rechtswissenschaftler!)Forderung nach einer PKW-Maut für ausländische Touristen hat unzweifelhaft zu einer deutlichen Veränderung des 
Wählerwillens jeweils bei den drei betreffenden Wahlen geführt!

Es gibt also tatsächlich mehr oder weniger regelmäßig Wahlfälschung in Deutschland,was zwei Wissenschaftler herausgefunden haben,es aber aus Angst vor Repressalien lieber in einer britischen 
Zeitung veröffentlicht haben!
Siehe bitte Anlage III

Der weiter unten folgende Text beschreibt einen Missbrauch mit veruntreuung von Steuergeldern 
durch diese Bundesregierung im Zusammenhang mit der rechtswidrigen zwischenzeitlichen Laufzeitverlängerung der Atommeiler,der ähnlich gelagert ist,wie der jüngst publik gewordene Fall,
wo mittlerweile die Staatsanwaltschaft in Thüringen die Aufhebung der Immunität der thüringischen Ministerpräsidentin Lieberknecht beantragt hat,um offenbar aufgrund von Machtissbrauch mit 
einhergehender Veruntreuung von Steuergeldern Ermittlungen aufnehmen zu können.
Und da gebietet es doch auch der Gleichbehandlungsgrundsatz,im Falle der unten geschilderten  
 weit umfangreicheren Verfehlungen durch diese Bundesregierung praktischgleiches einzuleiten.

Anlage I beinhaltet noch einmal das Faxschreiben!
Anlage IV beinhalten Belegeüber sträfliches Fehlverhalten deutscher Medien im Bundestagswahl-
kampf. Möglicherweise erhalten Sie weitere Schreiben.
Erstmal soweit.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch


-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Re: Zur Strafanzeige gegen Kanzlerin Merkel - wegen u.a.weitreichendem Demokratie-Missbrauch & Veruntreuung von Steuergeldern!
Datum: Thu, 12 Sep 2013 15:04:37 +0200
Von: Thomas Karnasch <thomaskarnasch@gmail.com>
An: pressestelle@senjust.berlin.de, poststelle@sta.berlin.de, poststelle@gsta.berlin.de, pressestelle@seninnsport.berlin.de, info@cdu.de, info@fdp.de, info@spd.de, info@gruene.de, info@csu-bayern.de, info@csu-bayern.de


Thomas Karnasch,unabhängiger international anerkannter Philosoph

An u.a. die Staatsanwaltschaften in Berlin!

                                                 Guten Tag!
Betrifft: Die Strafermittlungsbehörden müssen jetzt nicht nur aufgrund des Gleichbehandlungs-
grundsatzes die Aufhebung der Immunität von Kanzlerin Merkel,ihrem damaligen Vize-Kanzler,
sowie weiteren maßgeblich an dem schweren Demokratie-Missbrauch mit über 800 Millionen 
Euro schwerer Veruntreuung von Steuergeldern beantragen und einleiten!                                                    

Im weiter unten eingefügten Link dazu in Wikipedia heißt es,dass die zwischenzeitliche Laufzeit-
verlängerung der AKW am 28.10.2010 durch Veränderung einzelner Gesetzestexte beschlossen wurde.

Das sogleich eingefügte Schreiben einer "Notariellen Prioritätserklärung" vom 20.04.2011 belegt 
aber,dass die Veröffentlichung der von hier aus entdeckten revolutionären Neigetechnik für Photovoltaikanlagen schon um den 12.09.2010 geschah!
= Hier verfasste Schreiben werden nämlich regelmäßig zeitnah,also spätestens am darauffolgenden 
Tag veröffentlicht! Und die Politik wäre also eindeutig zudem dazu verpflichtet gewesen,diese 
revolutionäre Neigetechnik erst zu begutachten,bevor an die Umsetzung dieser ohnehin 
rechtswidrigen zwischenzeitlichen Laufzeitverlängerung der AKW gegangen hätte werden können!

= Trotz bis heute mehrmals vorgenommener Kontaktaufnahmen hat es die also umso mehr 
unrechtmäßige Bundesregierung - aus immer offensichtlicher egozentrischen Gründen - nicht auf 
die Reihe gekriegt,entsprechend ihrer eigentlich unmissverständlichen Pflichten,auf die Kontakt-
aufnahmen hin entsprechend zu reagieren.

Merkel & ihrer Atom-Lobby geht es jetzt endlich an den Kragen: Aufhebung der Immunutät und Anklage!

Nicht nur gemäß des Gleichbehandlungsgrundsatzes muss die Justiz jetzt auch gegen 
Merkel & Co die Aufhebung derer Immuntät beantragen und noch um einiges weiter-
reichende Anklagen erheben!
= Die nicht nur schwachsinnige zwischenzeitliche Laufzeitverlängerung der Atommeiler 
war nämlich eine über 800 Millionen Euro teure nutzlose Veruntreuung von Steuergeldern! 
 Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke – Wikipedia
Übersicht der deutschen Atomkraftwerke. Unter dem Schlagwort Laufzeitverlängerung 
wurde in Deutschland debattiert, ob der Gesetzgeber die Restlaufzeiten ...
http://de.wikipedia.org/wiki/Laufzeitverl%C3%A4ngerung_deutscher_Kernkraftwerke


Atomkraftwerke: CSU knüpft Laufzeitverlängerungen an strenge ...
5. Sept. 2009 ... Bevölkerung gegen Laufzeitverlängerung. Die Bevölkerung spricht sich 
inzwischen mehrheitlich gegen eine Laufzeitverlängerung aus.Einer Umfrage zufolge 
fordert der größte Teil der Bundesbürger von der künftigen ... 
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/atomkraftwerke-csu-knuepft-laufzeitverlaengerungen-an-strenge-auflagen-a-647172.html

Politische Immunität – Wikipedia 
Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Bundestages“ grundsätzlich die
Durchführung von Ermittlungsverfahren genehmigt. Der Immunitätsausschuss ...
 http://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Immunit%C3%A4t 

Immunität von CDU-Politikern Lieberknecht aufgehoben - Tagesschau
vor 20 Stunden ... Dieser Artikel wurde ausgedruckt unter der Adresse:
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video1335290.html ... 

Immunität von Linke-Politikern aufgehoben: "Ein bedenkliches ... - Taz
2. Febr. 2012 ... Die Immunität von zwei hessischen Linke-Politikern ist  
aufgehoben worden, weil sie an der Blockade des Neonazi-Aufmarsches in Dresden ... 
http://www.taz.de/!86897/

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